Auszug - Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ  

Stellvertretend für ihre Fraktion stellt Frau Reimschüssel das Anliegen der Beschlussvorlage dar.

Ergänzende Ausführungen folgen von Frau Reinhardt. Sie macht u. a. darauf aufmerksam, dass bis 31.12.2021 beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Fördermittelanträge gestellt werden können.

Es folgen Informationen von Herrn Meinecke. Die Investitionen für Belüftungs- oder Filteranlagen belaufen sich nach einer ersten Schätzung für die Schulen auf ca. 120 T€; für Kindertageseinrichtungen auf ca. 180 T€. Dabei wurden ingenieur- und bautechnische Kosten noch nicht berücksichtigt; ebenso wenig die Folgekosten. Weiterhin bedeuten solche Arbeiten massive bauliche Eingriffe in das Gebäude und können nur langfristig geplant werden.  

Herr Dr. Röhler und Herr Dr. Weinhold äußern ihre Zweifel an der Wirksamkeit solcher Maßnahmen. Mobile Filteranlagen werden aktuell kontrovers diskutiert. Solange es hier keine wissenschaftlich erwiesenen Erkenntnisse gibt, sollte dieser Beschluss so nicht gefasst werden.

In der weiteren umfassender Diskussion werden Pro und Kontra mobiler und fester Luftfilteranlagen dargestellt.

Abschließend macht Frau Langenberg nochmals deutlich, dass nur feste Anlagen förderfähig sind und die Umsetzung solcher Maßnahmen einen erheblichen technischen Aufwand erfordert. Die Beantragung von Fördermitteln bis zum 31.12.2021 ist nicht realistisch, schon deshalb, weil ingenieurtechnische Leistungen unabdingbarer Bestandteil des Antrages sind. Hier zeitnah Planungsbüros zu finden, die für jede Einrichtung ein Projekt erstellen, ist sehr aufwändig.

Zu überlegen wäre – wenn ein Grundsatzbeschluss gefasst würde – mit einer Schule, für die bereits Planungsunterlagen existieren, zu beginnen.

Folgende geänderte Beschlussempfehlung einschließlich dem Titel der Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt:

Effektiver Schutz zur Förderung der Schülergesundheit und

Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen

durch raumlufttechnische Anlagen

Beschluss:

Der Stadtrat  der Stadt Zeitz beschließt,

den Oberbürgermeister bzw. die Verwaltung der Stadt Zeitz mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:

1. Erstellung einer Analyse der derzeitigen Durchlüftungsbedingungen von Gruppen- und Klassenräumen in Kitas und an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.  
2. Kalkulation und Anschaffung von feststehenden raumlufttechnischen Anlagen.
3. Einwerbung von Fördergeldern / Spenden

Abstimmungsergebnis: