Auszug - Beteiligungsbericht 2021  

17:50 Uhr Hr. Kurth kommt dazu jetzt sind es 27 stimmberichtige Personen inkl. OBM.

In der Abstimmung bei TOP 7 sind es nur insgesamt 26 Stimmen da sich Hr. Buzalski namentlich enthält.

Es erfolgt eine rege Diskussion zu diesem Antrag.

Durch Hr. Dr. Altmann wird Rederecht für Fr. Beyer und Hr. Gottschlich erbeten.

Hr. Dr. Altmann, CDU

Erbittet bzgl. Des Rederechts für Fr. Beyer um Abstimmung.

Abstimmung zum Rederecht für Frau Beyer:

Ja-Stimmen:   26

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

Das Rederecht wurde einstimmig erteilt.

Frau Beyer erläutert, dass sich energietechnische Einsparpotenziale zeigten. Sie erhofft sich durch Umbaumaßnahmen erhebliche Einsparungen.

Hr. Dr. Altmann, CDU

Erbittet bzgl. Des Rederechts für Herrn Gottschlich um Abstimmung.

Abstimmung zum Rederecht für Herrn Gottschlich:

Ja-Stimmen:   26

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

Das Rederecht wurde einstimmig erteilt.

Hr. Gottschlich gibt Auskünfte über seinen Part des Beteiligungsberichtes.

Im Anschluss gibt Frau Weber noch eine Ergänzung zum Bericht. Es sind kleine Schreibfehler aufgefallen, die im Bericht noch korrigiert werden müssen:

Schreibfehler /Korrektur / Einfügung  

Seite 41, 2. Textspalte        Geschäftsjahr 2018  ändern in 2019        

Seite 44, 2. Textspalte        Gesellschafterversammlung

                                            Mitglied Stadt Zeitz, OB  Herr Christian Thieme  einfügen

                                            vor Zeile Aufsichtsrat Vorsitz, OB  Herr Christian Thieme 

Der Bericht wird bereits jetzt in korrigierter Fassung beschlossen.

Beschluss:

1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2021 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.

2. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den  Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.

3. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises  vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: