Auszug - Beteiligungsbericht 2021
Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 22.07.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:05 | |||||||
Raum: | Klinkerhallen Zeitz | |||||||
Ort: | Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/OB/0423/21 Beteiligungsbericht 2021 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Oberbürgermeister Stabstelle Controlling/Beteiligungsmanagement | |||||||
Federführend: | Oberbürgermeister | |||||||
17:50 Uhr Hr. Kurth kommt dazu jetzt sind es 27 stimmberichtige Personen inkl. OBM.
In der Abstimmung bei TOP 7 sind es nur insgesamt 26 Stimmen da sich Hr. Buzalski namentlich enthält.
Es erfolgt eine rege Diskussion zu diesem Antrag.
Durch Hr. Dr. Altmann wird Rederecht für Fr. Beyer und Hr. Gottschlich erbeten.
Hr. Dr. Altmann, CDU
Erbittet bzgl. Des Rederechts für Fr. Beyer um Abstimmung.
Abstimmung zum Rederecht für Frau Beyer:
Ja-Stimmen: 26
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Das Rederecht wurde einstimmig erteilt.
Frau Beyer erläutert, dass sich energietechnische Einsparpotenziale zeigten. Sie erhofft sich durch Umbaumaßnahmen erhebliche Einsparungen.
Hr. Dr. Altmann, CDU
Erbittet bzgl. Des Rederechts für Herrn Gottschlich um Abstimmung.
Abstimmung zum Rederecht für Herrn Gottschlich:
Ja-Stimmen: 26
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Das Rederecht wurde einstimmig erteilt.
Hr. Gottschlich gibt Auskünfte über seinen Part des Beteiligungsberichtes.
Im Anschluss gibt Frau Weber noch eine Ergänzung zum Bericht. Es sind kleine Schreibfehler aufgefallen, die im Bericht noch korrigiert werden müssen:
Schreibfehler /Korrektur / Einfügung
Seite 41, 2. Textspalte Geschäftsjahr 2018 ändern in 2019
Seite 44, 2. Textspalte Gesellschafterversammlung
Mitglied Stadt Zeitz, OB Herr Christian Thieme einfügen
vor Zeile Aufsichtsrat Vorsitz, OB Herr Christian Thieme
Der Bericht wird bereits jetzt in korrigierter Fassung beschlossen.
Beschluss:
1. Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2021 nach Erörterung gemäß § 130 Abs. 2 KVG LSA zur Kenntnis.
2. Der Oberbürgermeister hat die Einwohner der Stadt Zeitz in geeigneter Form über den Beteiligungsbericht zu unterrichten, § 130 Abs. 3 KVG LSA.
3. Der Beteiligungsbericht ist der Kommunalaufsichtsbehörde des Burgenlandkreises vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 26 |
Ja-Stimmen: | 25 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |