Auszug - Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ
Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 16 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 22.07.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:05 | |||||||
Raum: | Klinkerhallen Zeitz | |||||||
Ort: | Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/STR/0366/21 Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch Luftreinigungsfilter Antrag: Fraktion Die Linke/ZfZ |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fraktion Die Linke/ZfZ | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Es erfolgen ergänzende Ausführungen von Hr. Heller.
Folgende geänderte Beschlussempfehlung einschließlich dem Titel der Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt.
geänderter Titel:
Effektiver Schutz zur Förderung der Schülergesundheit und Minimierung des Ansteckungsrisikos in Zeitzer Kitas und Schulen durch raumlufttechnische Anlagen.
geänderter Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,
den Oberbürgermeister mit der Umsetzung nachfolgender Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen:
- Erstellung einer Analyse der derzeitigen Durchlüftungsbedingungen von Klassen- und Gruppenräumen in städtischen Schulen und Kindereinrichtungen.
- Kurzfristig umsetzbare Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation sind durchzuführen. Nur wenn diese nicht umzusetzen sind, ist der Einsatz mobiler Luftfilteranlagen zu prüfen.
- Ein mögliches Förderprogramm für mobile Luftfilteranlagen und/oder CO2-Ampeln in Klassenräumen und Kindertageseinrichtungen, für die Schulen vorrangig für Schülerinnen und Schüler bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres in Anspruch zu nehmen. Soweit hierzu außerplanmäßigen Auszahlungen erforderlich werden, ist der zuständige Ausschuss zu beteiligen
- Die planerischen Voraussetzung für die Ertüchtigung der in Schulen vorhandenen oder der im Bau befindlichen raumlufttechnischen Anlagen im Hinblick auf Schutzvorkehrungen gegen das Corona-Virus zu treffen und hierzu den zuständigen Ausschuss zu informieren. Ziel ist es, hierfür die Fördermöglichkeiten des Bundes bis Ende 2021 in Anspruch zu nehmen.
Abstimmung zur Anpassung der Beschlussvorlage:
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 3
Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage in geänderter Form:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 37 |
davon anwesend: | 27 |
Ja-Stimmen: | 19 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: | 0 |