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Auszug - Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz  

Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Frau Weber informiert über die Haushaltsplanung:

-          Beschaffung von einheitlicher Einsatzbekleidung für die hauptamtlichen und freiwilligen Kräfte der Feuerwehr, dies war bis jetzt nicht so. Die Beschaffung erfolgt nicht auf einmal, sondern nach und nach bzw. nach Bedarf.

-          Beschaffung eines größeren Postens an Gerätschaften. So soll die Umsetzung auf Überdruck im Atemschutz in diesem Jahr begonnen werden und dann Schritt für Schritt in den nächsten 3 Jahren erfolgen.

-          Auf Grund des Brandgeschehens innerhalb der letzten 2 Monate hat die Fww einen erheblichen Geräteverschleiß gehabt, d.h. das Schlauchlager ist relativ leer und es muss auf jeden Fall eine Ersatzbeschaffung in diesem Jahr erfolgen.

 

Frau Weber informiert weiter über das Sirenenförderprogramm des Bundes:

-          Auf Grund der Geschehnisse im Ahrtal, hat der Bund ein Sirenenförderprogramm über 88 Mio. € für ganz Deutschland für dieses und nächstes Haushaltsjahr aufgelegt.

-          Die Sirenen sollen aufgerüstet bzw. aufgebaut werden, da es viele Standorte gibt, wo keine mehr sind. Im Bereich der Weißen Elster fehlen die Sirenen, in den Ortsteilen gibt es noch welche.

-          Jeder Landkreis bekommt eine bestimmte Summe an Fördergeldern. Für den gesamten Burgenlandkreis bedeutet das, dass nur 10 Anlagen gebaut werden können.

-          Die Stadt soll den Burgenlandkreis nun mitteilen, welche und was für Anlagen wir haben möchten. Der Burgenlandkreis wird dann eine Prioritätenliste erstellen, die dann beim Bund eingereicht wird.

-          Die Sirenenanlagen aus der DDR-Zeit können nicht ertüchtigt werden, sie können aber weiter genutzt werden. Was gefördert wird, sind Sirenenanlagen, die auch
TETRA-BOS ansteuerbar sind, inkl. Lautsprecheranlagen.

-          Es gibt verschiedene Förderarten:
1. Sirenen für die Dachmontage – Förderung bis zu 10.850 €
2. Sirenen für die Mastmontage -  Förderung mit 17.350 €

3. Aufrüstung mit neuen Steuerungsgerät – Förderung ca. 1.000 €
- Stromversorgung muss unbedingt beachtet werden!

-          In der Wehrleiterberatung wurde beschlossen Standorte im Bereich der Weißen Elster und evtl. Mühlgraben zu melden.
Vorschlag für folgende Standorte: im Bereich Bahnhof, im Bereich Tiergarten / E.-Thälmann-Stadion und im Bereich Südzucker und evtl. im Bereich Mühlgraben. Standorte müssen natürlich überprüft werden.

 

Herr Nicolai bittet um Berücksichtigung beim Standort Mühlgraben im Bereich Geschwister-Scholl-Straße.

 

Herr Schenk informiert und weist darauf hin, dass bei der Erneuerung der Elektroanlage in der GS Nonnewitz aufgefallen ist, dass die dortige Sirene an der Elektroanlage der Schule hängt. Dies ist zu beachten und zu besprechen!

 

Frau Weber informiert, dass es eine Beschlussvorlage geben wird, sobald die konkreten Standorte feststehen.