Inhalt

Auszug - Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 15
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/STR/0295/20 Antrag Wohnmobilstellplatz
Antrag: Fraktion Zeitz21
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Fraktion Zeitz21
Verfasser:Fraktion Zeitz21
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   

Herr Thieme möchte den Beschluss dahingehend ändern, dass erst die Prüfung zur Schaffung von Wohnmobilstellplätzen beauftragt wird.

 

Die Fraktion Zeitz 21 bleibt jedoch bei der bestehenden Formulierung.

Er erläuterte, dass es in Zeitz zu wenige Wohnmobilstellplätze gibt.

Evtl. könnte man einen anderen Platz in der Innenstadt finden bzw. Wasser und Abwasser-anschluss weglassen.

 

Herr Exler gab zu bedenken, dass durch die Schaffung solcher Stellplätze Kosten entstehen, die Höhe ist derzeit noch nicht bekannt. Kostenermittlung und technische Umsetzbarkeit sowie eine Einbringung in den Haushalt ist unabdingbar.

 

Herr Meinecke informierte dazu, dass es ein Förderprogramm der Stadtsanierung zu Klimaparkplätzen gibt, in der der Oettler-Parkplatz angemeldet werden soll (Planung in Arbeit).

 


Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz zu schaffen.

 

Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.

 

a)      Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen.

b)     Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen.

c)      Weitere Flächen sind zu prüfen.

 

 

Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum 06.05.2021 dem Stadtrat vorzulegen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0