Auszug - Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21
Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 21.09.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:25 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
VII/STR/STR/0295/20 Antrag Wohnmobilstellplatz Antrag: Fraktion Zeitz21 |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Fraktion Zeitz21 | |||||
Verfasser: | Fraktion Zeitz21 | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Einleitend erläutert der Oberbürgermeister, dass bei der Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen viele Faktoren eine Rolle spielen, so z. B. die Betreiberform, Gebührenerhebung, Anschlüsse für Strom, Wasser u. a., Betriebskosten, Unterhaltung. Ergänzende Ausführungen folgen von Herrn Immisch.
Herr Dr. Reiche stellt den Antrag auf Änderung des Beschlusstextes wie nachfolgend aufgeführt.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Schaffung neuer Wohnmobilstellplätze in der Stadt Zeitz vorzubereiten.
Empfohlen wird:
Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit der Stadtwerke Zeitz GmbH aufnehmen, um diese Stellplätze mit Strom, Wasser und Abwasser zu versorgen.
a) Die Einrichtung von mindestens 2 Stellplätzen soll auf dem Parkplatz Steinsgraben erfolgen.
b) Ein weiterer Stellplatz für mindestens 4 Fahrzeuge soll auf dem Schloßpark-Parkplatz/Brauerei geprüft werden. Dafür soll der Oberbürgermeister Gespräche mit dem Grundstückseigentümer vornehmen.
c) Weitere Flächen sind zu prüfen.
Eine Beschlussvorlage mit der Umsetzung ist bis zum Ende des I. Quartals 2022 dem Stadtrat vorzulegen.
Abstimmungsergebnis geänderter Beschlusstext:
gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: |
0 |