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Auszug - Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 23
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 30.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Klinkerhallen Zeitz
Ort: Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

Hr. Hedrich, Fraktion Die Linke./ZfZ

fragt an, wann im Rathaus die Mitarbeiter zu erreichen sind und bittet um ein aktuelles Telefonbuch der Stadtverwaltung.

Die Anfrage wird mitgenommen und schriftlich beantwortet.

 

Hr. Heller, Die Linke./ZfZ

bittet auch darum, dass die Erreichbarkeit der Stadtverwaltung gegeben ist. Um Klarheit für die Bürger zu schaffen, bittet er, dass Notwendigkeit der Gebühren für den Unterhaltungsverband nochmal mit einer PM erklärt wird.

Hr. Thieme wird diese Anregung gern aufnehmen und im Michaelboten veröffentlichen.

 

Hr. Strauch Die Linke./ZfZ

fragt an, wie der Stand der Bauarbeiten der Evangelischen Grundschule ist.

Hr. Thieme, merkt an, dass es sich hier um den zukünftigen Unterbringungsort der Evangelischen Grundschule im Franziskaner Kloster handelt. Die Fördermittelbescheide werden jedoch erst im Oktober/ November versandt.

 

Hr. Nicolai, Fraktiom ALL/FDP/FWT

fragt an, ob der Verkauf des Laga Parkplatz geplant ist.

Hr. Immisch sagt, dass die MDSE das Gelände abstoßen möchte. Es gibt erste Ansätze über das erweiterte Fördergebiet, das dies als Klimaparkplatz umgestaltet werden soll. Die Stadt plant, dieses Grundstück über Fördermittel erwerben wird und dies nicht an Dritte veräußert wird.

 

Fr. Späte, Fraktion CDU

Sie möchte sich informieren, ob es eine neue Regelung gibt, dass jedes Bauordnungsamt einen Brandschutzprüfer haben muss und wenn es dies nicht selbst kann beim Landkreis melden und Vereinbarungen treffen muss.

Fr. Weber hat entsprechende Gerüchte gehört, aber noch keine offizielle Bestätigung erhalten.

 

Hr. Eckel, Fraktion SPD/B90/Die Grünen

Er fragt an, ob seitens der Stadtverwaltung eine Harmonisierung der Öffnungszeiten der Moritzburg möglich wäre und ob dies für die neue Saison 2022 geplant werden kann.

 

Hr. Dr. Röhler, Fraktion ALL/FDP/FWT

Er fragt wann geplant ist, das Bürgerbüro neu zu streichen?

Hr. Thieme erklärt, dass dies derzeit nicht geplant ist.

 

Hr. Dr. Reiche, Fraktion Zeitz21

Er merkt an das eine Webcam der Stadt Zeitz auf eine Tankstelle gerichtet ist und er fragt ob diese wieder auf dem Rathausturm installiert werden kann.

Hr. Thieme, wird überprüfen warum diese nicht mehr installiert ist und ob sie wieder angebracht werden kann.

 

Hr. Martin Exler, Fraktion Zeitz21

Er sagt, dass aktuell am Schloss Moritzburg Gerüste stehen und er möchte sich erkundigen ob die Fenster in diesem Zug mit gestrichen werden können.

Hr. Thieme erklärt, das es viele Gebäude gibt, an denen die Fenster erneuert werden müssen. Auf Grund des Haushaltsdefizits können nicht alle Erneuerungen durchgeführt werden.

 

Dr. Altmann, Fraktion CDU

Er merkt an, das in der Rahnestraße diverse Straßensperrungen sind welche die Straße sehr einengen. Könnte man vorübergehend die Verkehrsführung ändern?

Fr. Weber erklärt dass die Straßensperrungen und die Sperrung des Fußweges zum Schutz der Bürger da sind, da von den Gebäuden eine Gefahr ausgeht.