Auszug - Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz
| Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 23.09.2021 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:15 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| VII/STR/65/0431/21 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße "Johannisteich" in Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebühren und Beiträge | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straße „Johannisteich“ in Zeitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz wird die Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Straße „Johannisteich“ als Anliegerstraße klassifiziert. .
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 12 |
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen: |
0 |