Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Herr Köstler:

Anfrage zur Reparatur der Spielgeräte im Theißener Bad. Daraufhin erhielt er die Mitteilung im Ortschaftsrat Theißen, dass der Auftrag vergeben wurde.

Wie ist der Sachstand dazu?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich durch Frau Langenberg.

Frau Späte:

Es geht um den Kilometer 0 auf der Landesstraße 196. Schnauderbrücke Kayna. Dazu hat Frau Späte eine Mail an Herrn Immisch geschrieben. Die Fußwege sind in einem schlechten Zustand. Es besteht Unfallgefahr für die Fußgänger.

Frau Späte bittet um eine Aussage vom Landesstraßenbauamt, wie in diesem Fall weiter verfahren werden soll?

Das gleiche trifft für die Sandsteinbrücke in Roda zu.

Frau Langenberg:

Information über die CO2-Ampeln in Schulen.

Seit 09.08.2021 gibt es dazu eine Förderrichtlinie vom Bildungsministerium. Das SG Gebäude- und Flächenmanagement hat für unsere Schulen und Kitas eine Erhebung und ein Leistungsverzeichnis erstellt. Die benannte Förderung vom Land beläuft sich auf 100 %.

Aufgrund der notwendigen Vorfinanzierung durch die Stadt, muss ein außerplanmäßiger Antrag gestellt werden. Dieser beläuft sich bei den Schulen auf ca. 80.000 € und bei den Kitas auf ca. 32.000 €. Frau Langenberg möchte diesen Antrag im nächsten Stadtrat beschließen lassen, dazu müsste allerdings im Vorfeld der Stadtratssitzung eine Sondersitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungssitzung zur Vorberatung durchgeführt werden.

Herr Buzalski:

Anfrage – Der Lainsclub möchte der Stadt Zeitz eine Bronzefigur spenden. Ist dies der Stadt Zeitz bekannt?

Antwort Herr Thieme – nein – nicht offiziell.

Anfrage – Besteht die Möglichkeit, dass die Stadtveraltung (SG Kultur) sich mit dem Vorsitzenden des Lainsclubs in Verbindung setzen könnte, um die Entgegennahme sowie einen eventuellen Standort für diese Bronzefigur festzulegen?

Die Beantwortung erfolgt schriftlich zum Protokoll.

Herr Immisch weist auf die Verfahrensweise in solchen Fällen hin. Es wird eine Vorlage erarbeitet zur „Annahme einer Spende“. Nach Beschlussfassung durch den Stadtrat kann dazu auch der Standort geklärt werden.

Herr Heller:

1. Sachstand zum Weihnachtsmarkt in der Stadt Zeitz?
2. Anfrage zu entwendeten Wahlplakaten am Gewandhaus?

 Zu 1. – Frau Fischer:

Die Ausschreibung wurde im letzten Jahr gemacht und mussten diese leider zurückziehen, weil die Bieter das Leistungsverzeichnis verändert hatten. Danach wurde keine weitere Ausschreibung gemacht, auf Grund der vorliegenden pandemischen Lage. Deshalb ist es so, dass in diesem Jahr kein Veranstalter zur Verfügung stehen wird. Sollte es möglich sein, einen Weihnachtsmarkt durchführen zu dürfen, was wir zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht wissen, weil in der Coronaverordnung der Weihnachtsmarkt nicht beinhaltet, würden wir als Stadt (SG Kultur und Tourismus) selbst etwas auf die Beine stellen wollen. Für nächstes Jahr wird natürlich, wenn die Pandemie wieder alles zulässt, die Ausschreibung des Zuckerfestes und Weihnachtsmarktes erfolgen. Die Stadträte werden dazu informiert.

Herr Heller hofft, dass die Stadt so kreativ ist und hier einen entsprechenden Namen findet, um den Markt trotzdem stattfinden zu lassen.

Zu 2. – Herr Thieme:

Hiervon hat Herr Thieme keine Kenntnis.

Herr Strauch:

1. Anfrage zur Durchführung von Straßenreparaturmaßnahmen in der Sebald-Waldstein-Straße, Martin-Planer-Straße und weiteren. Erfolgen diese Reparaturen noch in diesem Jahr?
2. Anfrage zur Rasenmad im Bereich Sebald-Waldstein-Straße. Auch wenn es sich hier um sogenannte Bienenwiesen handelt, sollte einmal jährlich gemäht werden.

Zu 2. – Herr Thieme:

Die Information hat Herr Thieme an die WBG weitergegeben. Der Geschäftsführer hat versprochen, dass mit Herrn Strauch nochmals direkt zu besprechen.

Zu 1. – Herr Imisch:

Diese Straßenreparaturmaßnahmen finden noch statt. Herr Immisch wird prüfen, was sich in der Sebald-Waldstein-Straße durchführen lässt.

Herr Thamm:

Im letzten HA hatte Herr Thamm die Anfrage mehrerer Zeitzer Bürger weitergegeben, welche sich um den sehr verwahrlosten Brunnen am Kalktor kümmern möchten und ob dies möglich wäre bzw. gewünscht wird. Dazu hat Herr Thamm bis dato keine Antwort erhalten.

Die Beantwortung erfolgt schriftlich zum Protokoll.

Herr Exler, Martin:

Anfrage zur Plakatierung bei Wahlen. Die Stadt Zeitz hatte bereits bei der Landtagswahl versucht die Plakatmenge zu reduzieren. Ist das jetzt bei der Bundestagswahl ebenfalls der Fall und sollte hier nicht das demokratische Gremium des Stadtrates darüber entscheiden?

Frau Weber:

Ja- die Reduzierung ist so gemacht worden, was der Tatsache geschuldet ist, dass die Stadt nicht genug Lichtmasten hat. Ich muss allen Parteien die Möglichkeit geben Plakate aufhängen zu können. Dazu gibt es ganz klare Vorgaben von der Bundestagsverwaltung wie mit Plakaten umzugehen ist.

Herr Dr. Müller:

In der MZ war zu lesen, dass wir Dataport feierlich übergeben haben. Was ist hier weiter geplant (Ausschreibungen etc.)?

Ausführungen dazu erfolgen durch Herrn Thieme im Tätigkeitsbericht des Stadtrates.