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Auszug - Fahrradfreundliche Stadt  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: an Amt/Ausschuss verwiesen
Datum: Mi, 03.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
VII/STR/BM/0466/21 Fahrradfreundliche Stadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Antrag der Fraktion
Verfasser:Fraktion Zeitz21
Federführend:Bürgermeisterin   

Es wurde ein Austauschblatt mit einem geänderten Beschluss aus dem Ordnungsausschuss 02.11.2021 ausgeteilt.

 

Herr Martin Exler als Vertreter der einreichenden Fraktion erklärte, dass man aus Gründen der Machbarkeit die Bürgerbeteiligung evtl. weglassen könnte.

 

Herr Thieme sieht die Durchführung einer Bürgerbefragung durchaus als wünschenswert an, da das Thema Fahrradfahren in der Innenstadt durchaus unterschiedlich gesehen wird.

Außerdem gibt es ja verschiedene Möglichkeiten für eine Bürgerbefragung, z.B. Michaelbote usw.

 

Herr Strauch möchte die Vorlage vorerst zurückstellen bis eine Befragung durchgeführt wurde, es wurde jedoch durch Herrn Voigt erklärt, dass hier kein Konflikt mit dem Verkehrsentwicklungskonzept vorliegt und der Seniorenbeirat bereits zustimmend reagiert hat.

 

Herr Strauch stellte den Antrag, die Vorlage an den Einreicher zurückzuverweisen.

 

Darüber wird wie folgt abgestimmt:

 

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen:  0

 

Damit wird die Vorlage an den Einreicher zurückverwiesen.


Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.

 

Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:

 

- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr

- Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Stimmenthaltungen:

 

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen: