Auszug - Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Produkt/Konto 21110.096100/785100 Investitionsnummer: 2111016003 - OP EFRE/Stadtumbau Ost - GS Zeitz-Ost  

Frau Späte, CDU

Sie wünscht, dass die Haushaltsstellen in das neue Haushaltsjahr 2022 übernommen werden. Dies sollte über die Presse erläutert werden.

Hr. Köstler, ALL/FDP/FWT

Das Feuerlöschfahrzeug für Theißen wurde für 210.000,00 EUR angesetzt.

Er fragt an, ob dieses Geld in 2022 verschoben wird oder im nächsten Jahr zusätzlich hinzukommt.

Fr. Weber erklärt, dass dieses sich verschiebt und wieder geteilt wird.

Die Fahrzeuge haben so große Lieferfristen, dass das Fahrzeug nach derzeitigen Stand 2022 auch bei einer Bestellung noch in diesem Jahr nicht mehr geliefert würde, insoweit wird eingeschätzt, dass die Verschiebung sich nicht wesentlich auf den tatsächlichen Lieferzeitpunkt auswirkt.

Hr. Jonas, AfD

Die Wetterschutzabdeckung und die Hohlkammerdecken führten zu Statikproblemen. Ist das geklärt und und entstehen weitere Kosten?

Hr. Immisch erklärt, dass es noch nicht geklärt ist und die Zahlung einbehalten wurde.

Fr. Weber weißt darauf hin, dass es sich um einen laufenden Rechtsstreit handelt und daher im öffentlichen Teil keine weiteren Erläuterungen erfolgen können.

Hr. Müller, Fraktion Zeitz 21

Sind die Wassereinschüsse in den Hohlkammerdecken behoben wurden? Kommen weitere Kosten hinzu die aus den Schäden durch die Nässe entstehen?

Hr. Immisch, erklärt dass die Auflistung auf dem jetzigen Kenntnisstand besteht. Die ganzen Leistungen könnten nicht beauftragt werden, wenn der heutige TOP 3 nicht bestätigt wird. Diese Bewillung soll ermöglichen, die Aufträge zu erteilen.

Bezahlt wird dies nächstes Jahr aus Fördermitteln.

Desweiteren erfragt Hr. Müller ob der 30.09.22 realistisch ist.

Hr. Immisch erklärt, das der Termin eingehalten werden muss, da sonst die Fördermittel nicht zur Verfügung stehen.

Hr. Exler kommt 17:15 Uhr zur Sitzung.

Es sind jetzt 25 Stimmberichtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Beschluss:

Beschluss Nr.: VII/STR/65/0489/21/2610

Der Stadtrat bewilligt auf der Grundlage des § 107 Absatz 5 KVG LSA die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.570.000,00 € im Haushaltsjahr 2021 für das Finanzplanjahr 2022 bei der Investitionsnummer 2111016003 – OP EFRE/Stadtumbau Ost – GS Zeitz-Ost, Produkt/Konto 21110.096100/785100.

Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung i. H. v. 1.570.000,00 € erfolgt aus:

Inv.-Nr.

2512022001 Gesamtausstattung Archiv  260.000,00 €  - im HH 2022 veranschlagt

1260017002 Löschfahrzeug  OW Theißen  210.000,00 €  - Bestellung erst 2022 geplant

5410015002 Neue Straße/Nordstr. 153.200,00 €  - Maßnahme wird noch 2021

                                                                                               abgeschlossen

5410021011 Brücke Abschlaggraben 249.900,00 €  - Gemeinschaftsmaßnahme mit

                                                                                              LSBB, noch keine Planungs-

             vereinbarung abgeschlossen

5410022006 Tannenberg Kayna 116.000,00 €   - Gemeinschaftsmaßnahme mit

                                                                                               AZV verschiebt sich

DSK   Umnutzung des ehem. Zekiwa-

           Werkes als Stadtarchiv          583.358,00 €   - Ausschreibung erst Anfang 2022

                                                                                                notwendig

                                                                    1.572.458,00 €

                                                                     ===========

           gerundet                                     ca. 1.570.000,00 €

Abstimmungsergebnis: