Auszug - Fahrradfreundliche Stadt  

Hr. M. Exler, Fraktion Zeitz 21

Herr Exler, M. erläutert die Vorlage und die Intension der Fraktion. Es soll über den Ursprungsantrag abgestimmt werden, nicht über den Antrag, wie er im Ordnungs- und Hauptausschuss eine Änderung erfahren hat.

Hr. Thieme

Der Oberbürgermeister erklärt, dass es sich bei diesem Antrag um einen Vorgriff auf das Verkehrsentwicklungskonzept handelt und dass er aktuell nicht den Eindruck hat, dass eine Mehrheit der Bürger für diesen Antrag ist, so dass er diese Diskussion erst im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes führen möchte.

Hr. Hedrich, Fraktion Die Linke/ZfZ

Er merkt an, dass das Verkehrsentwicklungskonzept endlich fortgeschrieben werden sollte.

Fr. Späte, Fraktion CDU

Sie stimmt der Aussage von Hr. Thieme zu. Auch ihre Fraktion möchte, dass das Verkehrsentwicklungskonzept fortgeschrieben wird.

Hr. Thieme

Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Fördermittel beantragt sind. Sobald der Fördermittelbescheid da ist, kann die Fortschreitung des Verkehrsentwicklungskonzeptes beginnen.

Hr. Eckel, Fraktion SPD/B90/Die Grünen

Würde der Vorlage zustimmen, da man mit dieser Maßnahme beginnen könnte, um fahrradfreundlicher zu werden.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

den Oberbürgermeister zu beauftragen, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzepts dem Verkehrsmittel "Fahrrad" in der Stadt mehr Raum zu geben.

Sofern das die Fortschreibung des Konzeptes nicht behindert, sollen folgende Maßnahmen bereits jetzt geprüft und sofern rechtlich möglich spätestens 2022 umgesetzt werden:

- Freigabe der Fußgängerzone - Wendische Straße, Roßmarkt - für den Radverkehr

- Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens vom Bahnhof in die Innenstadt und vom Bahnhof in die Ortsteile

Abstimmungsergebnis: