Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit  

Herr Nicolai verweist auf die form- und fristgerechte Zustellung der Einladung mit der vorläufigen Tagesordnung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung fest.

Es sind   6 stimmberechtigte   Ausschussmitglieder anwesend, damit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Frau Weber informiert noch einmal über die Regeln während einer Video-Konferenz:

-          Am Anfang und während der Sitzung muss immer sichergestellt sein, dass die stimmberechtigten Stadträte per Bild und Ton jederzeit anwesend sind. Das Mikrofon sollte ausgeschaltet sein, bei den Ausschussmitgliedern, die gerade nicht spricht, um Kopplungen zu vermeiden.

-          Am Anfang muss gefragt werden, ob die Technik funktioniert und am Ende der Ausschusssitzung muss noch einmal nachgefragt werden, ob jeder zu jeder Zeit online war und die Technik funktioniert hat.

-          Jede Abstimmung muss namentlich erfolgen.