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Auszug - Anfragen sowie Informationen  

Sitzung des Ordnungsausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Ordnungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 18.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40
Raum: Zoom - Videokonferenz
Ort:


Herr Dr. Müller Anfrage

-          Gibt es einen besonderen Grund, dass seit Oktober keine Beratungen mehr der Stadtwehrleitung durchgeführt worden sind. Diese wurden immer am ersten Dienstag im Monat durchgeführt.

 

Antwort Herr Heinrich

-          Online ist ein bisschen schwierig, da haben eine Kameraden auch Probleme.

Corona geschuldet wurde Abstand von gemeinsamen Beratungen genommen. Herr Heinrich bietet Einzelgespräche bei ihm im Büro an, das wissen auch die Ortswehrleiter. Die Termine sollen ihm die Ortswehrleiter nennen, da diese zeitlich mehr eingeschränkt sind. Jeder hat die Möglichkeit, und das weiss auch jeder, dass er sich mit ihm im Büro einzeln mit gebührenden Abstand auseinander setzen kann! Bisher liegen keinerlei Anfragen von den Ortswehrleitern vor.

 

Herr Dr. Müller

-          Da eine gemeinsame Beratung oft besser ist als Einzelgespräche, bittet er zu prüfen, ob doch Video-Konferenzen durchgeführt werden können.

 

Herr Nicolai Anfrage

  1. Verbesserung der Ordnung und Sauberkeit der Bushaltestelle am Kalktor – Aufwertung sollte erfolgen, da der Ordnungszustand immer schlimmer wird.
  2. Anruf eines Bürgers, dass vermehrtes Böllern in der Innenstadt vor und nach Silvester sowie nächtliche Aktivitäten mit Ruhestörung zu verzeichnen sind. Sind hier Kontrollen durch den Ordnungsbereich und Polizei in der Nacht verstärkt möglich?

 

Antwort Frau Weber zu 1.

-          Wartehäuschen werden durch den SSBZ regelmäßig gereinigt und Müll beseitigt. Es muss geprüft werden, ob eine Reinigungstour mehr durchgeführt werden kann, damit der Zustand sich verbessert. Ob eine weitere optische Verbesserung möglich ist, muss auch erst geprüft werden.

 

Antwort Frau Weber zu 2.

-          Frau Weber hat nächste Woche einen Termin mit Herrn Wächter, Revierleiter. Problematik wird dann dort angesprochen - was da machbar ist. Es ist zu bedenken, wenn nächtliche Kontrollen mit der Polizei durchgeführt werden, fehlt der Mitarbeiter dann am folgenden Tag. Muss im Ordnungsbereich ebenfalls geprüft werden, was möglich ist.

 

Anfrage Herr Herrmann

-          Gibt es Probleme mit der Beleuchtung in der Unterstadt? Am Wendischen Berg brennt die Beleuchtung, aber in der gesamten Unterstadt ist so gegen 16.30 – 17.00 Uhr finster!

 

Weiterleitung zur Prüfung an SG Straßenbau und Verkehr