Auszug - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027  

Frau Weber regt an, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 gemeinsam zu beraten. Die Beschlussfassung erfolgt einzeln.

Darlegungen zum HKZ und zur HH-Satzung 2022 erfolgen durch Frau Voigt, FBL Finanzen.

Das HKZ und die Haushaltssatzung für das Jahr 2022 einschließlich der Ergänzungen liegen allen Stadtäten vor.

Die heutige Präsentation zum HH 2022 ist als Anlage im Allris einsehbar.

Herr Dr. Altmann legt dar, dass man nicht davon ausgehen kann, einen deckungsgleichen Haushalt 2022 zu beschließen. Die Zustimmung sollte jedoch trotzdem erteilt werden, um die Stadt handlungsfähig zu halten. Das vorhandene Defizit liegt nicht in der Verantwortung der Stadt Zeitz.

Herr Andreas Exler bittet um Beantwortung folgender 2 Anfragen:

1. Ist es richtig, dass wir die Grund- und Gewerbesteuern jetzt nicht erhöhen, sondern das dies Vorschläge im HKZ sind und wir darüber später noch abstimmen müssen?
2. Wenn wir die Grund- und Gewerbesteuer auf die Hebesätze anheben und die freiwilligen Leistungen auf 5 % reduzieren, dann hätten wir die Möglichkeit die Bedarfszuweisung vom Land zu bekommen?

Herr Weißbrodt kritisiert den Stellenplan – hier gibt es einen Stellenaufwuchs von 13 Stellen (Verwaltung), welcher nicht nachvollziehbar sei.

Nachvollziehbar ist der Stellenaufwuchs im Bereich der Erzieher, hier gibt es entsprechende Vorgaben, welche einzuhalten sind.

Zum Stellenaufwuchs in der Verwaltung bittet er um Information noch vor dem Stadtrat in der nächsten Woche.

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2027.

Namentliche Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: