Auszug - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2022 bis 2027  

Hr. Strauch gewährt, in Vertretung, Hr. Dr. Altmann das Wort zum Tagesordnungspunkt der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes.

Hr. Dr. Altmann eröffnet die Debatte zur Haushaltssatzung und stellt das Konzept vor.  Die Zahlen seien stichhaltig. Dass es nicht zum Ausgleich kommen kann, liege nicht an der Stadtverwaltung. Er erklärt, dass es sich hier um grundlegende Probleme der Region handele.

Die allgemeinen Entwicklungen müssen ebenfalls getragen werden. Die Stadtverwaltung habe klar zu erkennen gegeben, dass sie sich der Verantwortung bewusst ist. Das Personalentwicklungskonzept der Stadt ist in ständiger Entwicklung. Mit diesem Konzept müssen wir bis 2026 fortfahren.

Hr. Strauch bedankt sich bei Hr. Dr. Altmann für die Vorstellung und übergibt ihm das Wort zurück.

Hr. Thieme

Er kann sich den Worten, von Hr. Dr. Altmann, anschließen.

Des Weiteren informiert er, dass an die Stadträte die Beantwortung der Fragen heute per E-Mail und auch als Tischauslage ausgehändigt wurde. Die Pressemeldung mit der Zusammenfassung der Maßnahmen wurde Anfang der Woche versandt.

Es folgt eine Pause von 10 min zum Lüften.

Nach der Pause sind 29 Stadträte inkl. des Oberbürgermeisters anwesend.

Fr. Voigt, FB Leiterin Finanzen

Sie informiert, dass die Änderungslisten den Stadträten zugestellt wurden. Die Beantwortung der Fragen über einen Umfang von 10 Seiten wurde ebenfalls per E-Mail geschickt und liegt aus. Fr. Voigt stellt die Präsentation des Haushaltsplanes vor. Diese ist auch im Allris hinterlegt und kann jederzeit nachgelesen werden.

Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler

Wird dem Haushalt und dem Konsolidierungskonzept zustimmen.

Er hofft, dass nach den Präsentationen, jeder ein Argument gefunden hat um dem Konsolidierungskonzept und dem Haushalt zuzustimmen.

Sein Wunsch wäre, durch Aufgabenverlagerung/ Änderungen in der Aufgabenerfüllung den Zielen näher zu kommen. Es ist zwar schwierig, aber dennoch notwendig um Investitionen zu sichern.

Hr. Nicolai, Fraktion ALL/FDP/FWT

Er bedankt sich für die umfangreiche Beantwortung der Fragen zum Haushalt.

Die Frage zu den Ausgaben des Strukturwandels (S.119) wünschen Sie sich noch nachgereicht.

Den Antrag zur Herabsetzung der VBE werden sie hier nicht stellen. Da die Erläuterung zum Stellenplan/ des Personalentwicklungskonzeptes sehr gut ist.

Hr. Heller, Fraktion Die Linke/ZfZ

Er ist mit der Gesamtsituation unzufrieden. Dies liegt nicht an der Verwaltung dem Stadtrat.

Es entsteht der Eindruck das die Städte und Gemeinem beim Land nicht mehr gehört werden.

Hr. M. Exler/ Fraktion Zeitz 21

Er kann in vielen Punkten Hr. Heller zustimmen. Sie werden den Tagesordnungspunkten zustimmen.

Es soll überlegt werden, dass im nächsten Jahr die Standort Attraktivität für Ärzte und Lehrer gesteigert werden soll. Diese Schritte sollen transparenter kommuniziert werden und die Stadt soll diesen mit offeneren Armen gegenüber stehen.

Was passiert nach dem Jahre 2027?

Fr. Voigt, FB Leiterin Finanzen

Bis dahin erreichen wir unser Konsolidierungsziel mit den veranschlagten Maßnahmen im Haushalt nicht.

Die Kommunalaufsicht hat bestätigt, dass wir den Konsolidierungswillen glaubhaft darlegen müssen.

Wir müssen überlegen wie wir dieses Ziel erreichen.

Je mehr und je schneller wir konsolidieren, umso eher erreichen wir unser Ziel.

Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU

Er erklärt, dass dies alles sehr spekulativ ist was in 5 Jahren passieren könnte.

Hr. Gentzsch, Fraktion Die Linke/ZfZ

Er ist unzufrieden mit der Lage die durch die Landesregierung geschaffen wurde.

Hr. Eckel, Fraktion SPD/B90/Die Grünen

Seine Fraktion wird zustimmen.

Seit 1990 ist die Konstante nach unten führend. Dieser Trend ändert sich jetzt zum Glück.

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/20/0537/0302/21

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2020 bis 2027.

Abstimmungsergebnis: