Auszug - Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz
| Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 9 | ||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Di, 08.03.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:30 - 19:29 | ||
| Raum: | Zoom - Videokonferenz | ||
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Anfrage aus dem letzten Ordnungsausschuss zur Straßenbeleuchtung in der Unterstadt:
Die Anfrage wurde an Herrn Gast (SSBZ) weitergeleitet. Herr Gast hat mitgeteilt, dass ihm keine Störungsmeldung diesbezüglich vorliegt.
Dr. Müller weist darauf hin, dass in der Dr.-Flörsheim-Allee (am Friedhof runterwärts) wieder eine neue wilde Mülldeponie entstanden ist. Bitte überprüfen und beräumen lassen.
Herr Worms bestätigt diesen Sachverhalt und informiert, dass er das bereits mit Fotos bei der Stadt angezeigt hat. Er lobt noch einmal die gute Arbeit von Frau Einax und Herrn Tomann vom Ordnungsbereich sowie die schnelle Arbeit der Mitarbeiter des SSBZ bei der Beseitigung von wilden Müllablagerungen.
Frau Weber weißt noch einmal darauf hin, dass die Grundstückseigentümer die Schmierereien bei der Polizei anzeigen sollen. Es werden zu wenige Anzeigen gemacht. Das ist aber wichtig, um das Nachverfolgen zu können. Laut Information von Herrn Wächter (Polizei) liegen seit November nur 11 Anzeigen wegen Schmierereien vor. Dies ist bei der Anzahl der vielen Schmierereien im Straßenbild zu wenig.
Herr Wendland äußert, dass das vielleicht mit der Entscheidung der Staatsanwaltschaft zusammen hängt, die hier kein Handlungsbedarf sieht, weil das ein Privatdelikt ist. Das wurde ihm von Bürgern mitgeteilt.
Frau Weber äußert, dass das sicherlich ein Thema im nächsten Sicherheitsrat am 30.03.2022 sein wird. Dass das aufgenommen und mit Herrn Dr. Neufang besprochen wird.
Herr Nicolai fragt nach dem Sachstand zum Thema böllern in der Innenstadt und Bestreifung? Dies sollte auch noch einmal im Sicherheitsrat angesprochen werden.
Frau Weber sagt, dass das gemacht werden kann. Eine Bestreifung ist immer auch ein Personalthema nicht nur bei der Stadt, sondern auch bei der Polizei. Aktuell wird auch täglich die Innenstadt in der Nacht bestreift. Auch sind zu den Böllern in der Innenstadt keinerlei Beschwerden bei der Polizei oder bei der Stadt eingegangen. Eine Nachverfolgung ist so problematisch!