Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

Hr. Dr. Altmann erklärt, dass im Ältestenrat die finanzielle Notlage des CJD besprochen wurde. Auch auf Grund der aktuellen Flüchtlingslage ist es zu einem Haushaltsdefizit beim CJD gekommen. Die Stadt kann, auf Grund der Haushaltskonsolidierung, keine Spende tätigen. Eine humanitäre Hilfe über das Spendenkonto wäre jedoch möglich.

Hr. Thieme

Er bestätigt, dass aus dem städtischen Haushalt keine Zahlung an den CJD geleistet werden kann oder darf. Jedoch kann über das Spendenkonto eine Zahlung geleistet werden. Deshalb wird erneut zu Spenden aufgerufen, um speziell das CJD unterstützen zu können.

Hr. Dr. Müller, Fraktion Freie Wähler

Die Fraktion hat in Zusammenarbeit mit Timelife 1.000,00 EUR gespendet und der Rotary Club Zeitz verdoppelt diese Summe und somit wird an das CJD 2.000,00 EUR gespendet.

Hr. Dr. Altmann weist darauf hin, dass 2 TOPs von der Verwaltung zurückgezogen werden.

Dies betrifft:

TOP 6  Ehrung der Mitglieder des Stadtrates nach der Ehrensatzung

TOP 7  Vorstellung SALEG und Projektbüro – Stadt der Zukunft

TOP8   Berufung der Ortswehrleiter

Dieser Tagesordnungspunkt wird vorgezogen nach der Abstimmung der Niederschrift.

17:12 Uhr Hr. Eckel kommt hinzu. Es sind jetzt 30 stimmberechtigte Stadträte inkl. des Oberbürgermeisters anwesend.

Abstimmungsergebnis: