Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung  

-          Der Tagesordnungspunkt 15 wird zurückgezogen.

-          Zum TOP 14 liegt ein Austauschblatt vor.

-          Weiterhin liegt ein Informationsschreiben vom Bereich Haushaltswesen zur Haushaltssatzung 2006 aus.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR/Unabhängige):

Herr Hörig bittet, dass eine Gedenkminute eingelegt wird für die Opfer der Reichskristallnacht/09.11.1938.

Weiterhin bittet er um die Gelegenheit eine persönliche Erklärung abzugeben.

Abstimmungsergebnis über die Tagesordnung mit den Änderungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     31  

Ja-Stimmen:      30 

Nein-Stimmen:        0  

Stimmenthaltungen:       1  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0

Die Mitglieder des Stadtrates legen eine Gedenkminute ein.

Die persönliche Erklärung von Herrn Hörig wird im nichtöffentlichen Teil gegeben.