Auszug - Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Zeitz  

Die von der Fraktion Freie Wähler eingereichten Anfragen, werden von Frau Weber teils mündlich und teils schriftlich beantwortet bzw. an die zuständigen Fachbereiche zur Beantwortung weitergeleitet.

Frau Weber informiert, zur Anfrage zum fehlenden Ortseingangsschild in Hainichen, dass dies in Arbeit ist und demnächst wieder angebracht wird. Ein weiteres Ortseingangsschild fehlt im Bereich Rotheberg (alte B2 Einfahrt von Gera kommend), dies ist ebenfalls in Arbeit.

Herr Hedrich kritisiert den Umgang mit der Sicherheit im Lenssen Park, dort stehen 14 kranke Bäume, die gefällt werden müssten, da sie eine Gefahr für die durchlaufenden Bürger sind. Diese aber nicht gefällt werden dürfen, weil es kein Konzept gibt. Es müsste eins erarbeitet werden, aber dafür sind keine ausreichenden finanziellen Mittel vorhanden. Den Park zu sperren, ist aber keine Option! Die Verwaltung sollte sich darum intensiv kümmern!

Wird an das SG öffentliches Grün/Baumschutz weitergeleitet!

Antwort zu Protokoll:

Das Sachgebiet Öffentliches Grün / Baumschutz ist bemüht und verpflichtet die Verkehrssicherheit in Lenssen-Park zu gewährleisten.

Da es sich beim Lenssen-Park um einen denkmalgeschützten Park handelt mussten die notwendigen Baumfällungen und Baumpflegmaßnahmen auch bei der Denkmalbehörde zur Genehmigung beantragt werden. Die Genehmigung der Denkmalbehörde liegt vor. Diese ist mit der Auflage verbunden vor den Baumpflege- und Fällarbeiten eine Gartendenkmalpflegerischen Rahmenkonzeption für den Park zu erarbeiten. Das Angebot für die Erstellung der Rahmenkonzeption liegt in einer Höhe von knapp 21.500,00 € vor. Da im Haushalt 2022 bisher nur 10.000,00 € bereitgestellt werden konnten, muss jetzt geklärt werden, wie die Finanzierung sichergestellt werden kann.

Bis zur Fertigstellung und Abstimmung der Gartendenkmalpflegerischen Rahmenkonzeption können deshalb im Park nur dringende Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit erfolgen. Eine Nachpflanzung gefällter Bäume u.a. ist nicht möglich.

Durch die Stadt Zeitz werden aber trotzdem die im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht notwendigen Baumpflegearbeiten und Baumfällungen durchgeführt. Die letzte größere Maßnahme, bei der 11 Bäume gefällt werden mussten fand im November 2021 statt.

Im Februar 2022 wurden 3 weitere Bäume beräumt, die dem Sturm zum Opfer gefallen sind.

Eine Kontrolle des Parks im Juli 2022 ergab, dass bereits wieder abgestorbene Bäume und stark geschädigte Bäume vorhanden sind, die sich bei der letzten Kontrolle am 03.11.2022 noch in einem besseren Zustand befunden haben. Die Bäume werden natürlich umgehend gefällt bzw. gepflegt um die Sicherheit im Park zu gewährleisten.

Es ist also nicht so, dass die Verwaltung ohne Gartendenkmalpflegerische Rahmenkonzeption nicht mehr handelt. Um den Park aber weiter zu entwickeln und den fehlenden Baumbestand zu ersetzen ist die Konzeption zwingend erforderlich.

Herr Herrmann möchte, dass der ruhende Verkehr in der Weberstraße mehr kontrolliert wird! Dort wird derzeit sehr wild geparkt, auch außerhalb der Parkflächen, sogar kurz hinterm Kreisel gegenüber der Distellerie. Es ist eine sehr schlechte Verkehrssituation und es sollte auch in Betracht gezogen werden, die Parkflächen ganz zu entfernen.

Frau Weber äußert, dass dies ein Punkt ist, den man mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes betrachten muss.

Herr Döring möchte wissen, warum die Bärgasse wieder abgesperrt ist?

Wird an das SG Straßenbau und Verkehr weitergegeben.

Antwort zu Protokoll:

Im Durchgang zur Bärgasse war der Putz abgängig, so dass Fußgänger hätten verletzt werden können.

Durch den Eigentümer wurden diese Schäden zwischenzeitlich behoben und der Durchgang kann geöffnet werden.

Herr Döring weist darauf hin, dass die ukrainischen Mitbürger die jetzt in der Freiheit bzw. an der Stadtmauer wohnen, dort wild in der Straße bzw. auf dem Gehweg parken. Das ist auch die Feuerwehrzufahrt, wo aber nun kein Feuerwehrfahrzeug mehr durchkommt. Hinweise diesbezüglich werden ignoriert.

Wird an das SG Sicherheit und Ordnung weitergeleitet!

Herr Worms weist auf das schlechte Pflaster (stark ausgewaschene Fugen) im oberen Bereich der Roßstraße hin, dies ist eine Gefahrenquelle!

Wird an das SG Straßenbau und Verkehr weitergegeben.

Antwort zu Protokoll:

Das Pflaster in der Roßstraße muss in regelmäßigen Abständen nachverfugt werden.

Wir nehmen es in die Reparaturleistung wieder mit auf und werden es nach finanziellen Möglichleiten kurzfristig mit ausführen lassen.