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Auszug - Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 17
Gremium: Stadtrat Zeitz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 14.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Er erklärt, dass eine reine Gefahrbeseitigung jederzeit möglich ist.

 

Hr. Gast, FBL Technisches Zeitz

Bestätigt, dass eine Gefahrbeseitigung nach SOG jederzeit möglich ist. Die Stadt ist weiterhin beauftragt, ein Denkmalpflegerisches Gutachten für den Lenssenpark erstellen zu lassen. Daraus definieren sich dann die kommenden Maßnahmen. Allerdings sind die Kosten im Rahmen der Ausschreibung mehr als doppelt so hoch wie geplant, so dass hier erst noch eine Lösung gefunden werden muss.

 

Hr. Hedrich, Fraktion Die Linke/ZfZ

Er fragt, wann die Gefahrenbeseitigung in Auftrag gegeben wird.

 

Hr. Gast, FBL Technisches Zeitz

Eine Gefahrenabwehr ist relativ kurzfristig möglich und dies wird umgehend geprüft.

 

Hr. M. Exler, Fraktion Zeitz 21

Die Fraktion erbittet eine Vorlage des Konzeptes zur Vorlage der Baumpatenschaft.

Des Weiteren wurde im letzten Jahr die Vorlage eingebracht, dass Löhne und Gehälter des SSBZ an den TVÖD angepasst werden. Wann kommt dies in die Beratungsfolge?

 

Hr. Gast, FBL Technisches Zeitz

Er bestätigt, dass das Konzept zur Baumpatenschaft und des ökologischen Pflegekonzeptes nach der Sommerpause in die Beratungsfolge eingebracht wird.

 

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Die Anpassung der Löhne und Gehälter des SSBZ kommt ebenfalls nach der Sommerpause in die Beratungsfolge.

 

Hr. Worms, Fraktion AfD

Er informiert, dass es einen neuen sozialen Brennpunkt, Freiligrathstraße, in der Stadt gibt.

 

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Dies ist im bisher unbekannt und wird seitens der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

 

Hr. A. Exler, Fraktion Freie Wähler

Gibt es in der Stadt Zeitz Überlegungen INDEX basierte Ausschreibungen für Strom und Gas anzustreben?

 

Hr. Gast, FBL Technisches Zeitz

Die Ergebnisse müssen zum 01. August ausgewertet werden und zu diesem Termin müssen die Angebote vom RPA geprüft sein, denn die Preise gelten nur 24 Stunden. Die Ausschreibungen werden von einem externen Anbieter ausgeschrieben.