Auszug - Einwohnerfragestunde  

1.)Straßenbeleuchtung:

Herr Gentzsch: Straßenlaternen plötzlich aus. Warum keine Informationen?

Frau Poser:  Pressemitteilung / Veröffentlichung in der MZ.

Herr Oertel:   Es ist gut Energie zu sparen, aber Stadt hell und Dörfer dunkel !?

Frau Poser:  Grundsätzlich jede 2. Lampe in Stadt und Land an, bzw. dem Standort angepasst, bei Gefährdung. Die Innenstadt ist aber aufgrund Wandalismus davon ausgeschlossen.

Herr Staate: Er bekommt ständig Mails mit Hinweisen und Beschwerden, für die technische Umsetzung, welche Laternen tatsächlich ausgeschaltet sind, ist er aber nicht zuständig. Er versteht aber, dass die Kommunikation besser erfolgen muss.

Herr Kissmann:  Er hat als Ortsbürgermeister von Geußnitz die Abschaltung nur zufällig durch die ausführende Elektro-Firma mitbekommen. Heute (18.10.2022) ist eine weitere Pressemitteilung erfolgt. LED-Leuchtmittel sind schon fast überall vorhanden, die Tätigkeit der Elektro-Firma wird wohl teurer sein, als die Stromersparnis und die Sicherheit z.B. der Schulkinder ist sehr gefährdet.

Herr Hasselberger:  Ständig Bürgeranfragen, die Mitteilung war sehr schlecht. Auch die Elektro-Firma wurde angegangen. Nun Mitteilungen in den Schaukästen. Energie muss aber eingespart werden. Sein Vorschlag alle Laternen von 23.00 Uhr bis 4.00 Uhr ausschalten.

Frau Gentzsch:  Das geht nicht, die Zeitungsfrau fängt 2.00 Uhr an.

Frau Poser:  Leitet die evtl. ungerechte Ausschaltung zw. Stadt u. Dorf weiter.

Herr Staate:  Möchte eine Lösung, wo alle mitgehen.

2.)Spielplatz:

Frau Tutschner:  Möchte gern einen Spielplatz in Würchwitz.

Herr Hasselberger:  Die Ortschaft Würchwitz mit allen OT hat keinen Spielplatz, es steht der Ortschaft aber ein Spielplatz zu. Bisher aber kein Bedarf, die Erhaltung kostet Geld, in Loitsch wurde Stück für Stück abgebaut, weil die Geräte defekt waren. Es müssen auch Nutzer da sein. Eine geeignete Fläche muss gefunden werden.

Herr Staate:  Die Anfrage ist an Herrn Suk (SG Grünes) zu stellen.

Herr Hasselberger:  Herr Suk bitte um Antwort bzw. Einladung zur OR-Sitzung.

3.)Straßenreinigung:

Frau Wild:  Was bedeutet die Befragung zur Straßenreinigung?

Herr Staate:  Es gibt eine Satzung für die Straßenreinigung der Anwohner. Früher wurde dies von den Anliegern auch besser umgesetzt, nun gibt es aber vermehrt Anfragen zur maschinellen Reinigung.

Herr Kissmann:  Die Anlieger der Hauptdurchfahrtsstraßen in den Ortschaften sollen befragt werden, analog der Schweiz, ob 14-tägig die Straßen maschinell gereinigt werden sollen. Beschließt der OR die Befragung, werden die betreffenden Anlieger angeschrieben.

Herr Bosse:  Die Diskussionen gab es schon früher. Aus Kostengründen für die Anlieger jedoch nie gewollt. Aber die Reinigung machen viele Anlieger nicht mehr und somit sollte es aufgrund von Gebührenbescheiden einfacher sein, die Bürger dazu zu verpflichten.

Herr Wehrmann:  Diese Anlieger zahlen dann auch nicht.

Frau Wild:  Was macht das Ordnungsamt in solchen Fällen?

Herr Staate:  Wir arbeiten ab. Es werden Ermittlungen, Anhörungen, Bußgeldbescheide, Ersatzvornahmen usw., usw. vorgenommen, dazwischen immer wieder neue Fristen gesetzt. Teilweise ziehen sich Verfahren über mehrere Jahre. Als Bsp. aus Baden-Württemberg: 30% der Eigentümer sind nicht ermittelbar.

Herr Hasselberger: Frechheit siegt. Auch im bekannten Fall in Würchwitz. >>> Übergabe des Schreibens eines Bürgers an Frau Poser.

Herr Staate: Fall in Würchwitz ist sehr bekannt. Mehrere Ämter sind dabei einzubeziehen. Öffentlichkeit muss gefährdet sein, nur Müll auf dem Grundstück reicht nicht. Reinigung des Fußweges als Ersatzvornahme durchgeführt, die der Steuerzahler nun zahlt.

Frau Seidenfaden:  Die Bürgerbefragung ist wichtig, so entscheiden die Anlieger.

4.) Vorstellung Mitarbeiter Stadt Zeitz:

Frau Poser:  Sie ist die Leiterin des FB Ordnungswesen, die Aufgaben und Rechte des Ordnungsamtes sind begrenzt, Umwelt und Gewässer gehören z.B. nicht zum Ordnungsamt.

Herr Staate: Er ist viele Jahre in der Verwaltung, 12 Jahre im OA. Zuerst die Zuständigkeit klären, z.B. für Verbrennen ist es die Emissionsschutzbehörde. Das OA ist z.B. für Lärm, Blitzer und i.Z. mit Verstorbenen zuständig. Anonyme Anzeigen sind nur bedingt ermittelbar. Grundlage ist die Gefahrenabwehrverordnung und die Straßenreinigungsatzung. Nachzulesen auch auf der Homepage der Stadt.

Herr Kissmann: Wie viele Mitarbeiter arbeiten im Ordnungsamt?

Herr Staate: 15 Mitarbeiter sind im Ordnungsamt beschäftigt, 5 davon im Außendienst. Aber auch fast immer jemand krank.

Herr Kissmann: 5 Personen im Außendienst für Stadt und alle Ortschaften ist nicht viel, können es dadurch einfach nicht schaffen.

Herr Bosse: Das ist keine Entschuldigung, bei Eingemeindung war der Stadt bewusst, dass mehr Gebiet auf sie zukommt.

Herr Hasselberger:  Der größte Posten im Haushalt ist für Personalaufwand bei rückläufiger Einwohnerzahl und kaum Wirtschaftskraft, das kann so nicht mehr funktionieren. Wer soll das bezahlen? Die anwesenden Bürger können diese Informationen ebenso weitertragen.

5.) Schnaudertaler Sagenweg

Herr Hasselberger:  Kommunikation/Vorgehen gefällt ihm nicht, nur E-Mail- Verteiler reicht ihm nicht. Er wurde nicht richtig eingeladen.

Frau Seidenfaden:  Sie ist Mutter und berufstätig, konnte leider nicht bei jedem persönlich vor der Tür stehen. Herr Hasselberger war immer mit eingeladen und hat leider nie reagiert. Die ersten Treffen waren immer im Rathaus und dann in Geußnitz. Es waren Vertreter aus allen betreffenden und angrenzenden Ortschaften zugegen, auch aus der Ordnungsamtsleiter aus der Elsteraue, und alle auf gleichem Wege geladen. 2020 kam die Idee im Rahmen „Unser Dorf hat Zukunft“ im Heimatverein Geußnitz auf, die Sagen populärer zu machen. Die Sagen hören nun nicht auf Geußnitzer Flur auf und so war der Ortschronist aus Würchwitz Herr Thurm und Herr Reißmann vom Kleefestverein dabei. Bei diesem Wett_bewerb wurde auch der Landrat aufmerksam und der Naturpark Saale Unstrut Triasland. Die Stadt Zeitz mit Frau Plätzer vom Wirtschaftsförderungsamt und Herr Suk wurden eingeschaltet. Letztendlich war die Stadt Zeitz auch federführend und sämtliche Förderanträge wurden gestellt, nicht vom Heimatverein. Auch die Beauftragung des Digitalisierungszentrum, denn die Förderung erfolgt für Digitalisierung, es soll eine Homepage erstellt und Bänke mit QR-Codes sowie Schilder aufgestellt werden.

Herr Oertel: Auch im Ökogarten wurden Fördermittel verbraucht. Und nun?

Herr Hasselberger:  Bänke und Homepage. Irgendwann ist die Luft raus und die Gemeinde muss sich kümmern.

Frau Seidenfaden:  Es werden keine neuen Wege erschaffen, alle gibt es schon, es werden lediglich Bänke aufgestellt, die dann in das Eigentum der Heimatvereine übergehen. Herr Suk hat schon letztes Jahr alle Aufstellgrundstücke auf städtisches Eigentum hin überprüft. Im schlimmsten Fall werden die Bänke irgendwann wieder abgebaut, wenn nicht mehr reparabel. Und die Homepage soll für 2 Jahre mit Fördergeld abgedeckt sein, danach ergibt sich evtl. die Möglichkeit über Sponsoring der Stadtwerke über 3 Jahre.

Herr Hasselberger:  Wo parken die Wanderer? Warum kein eigener Verein?

Frau Seidenfaden:  Es werden doch keine hunderte Besucher erwartet. Auch jetzt gibt es in Lobas und Würchwitz schon Schilder und Herr Thurm geht mit vielen Gruppen auf Wanderung.

Herr Bosse:  Die Verhältnismäßigkeit ist nicht zu verstehen, bei der Pflege der Wege macht die Stadt Probleme und führt diese nicht durch.

Herr Reißmann:  Ich verstehe nicht warum immer nur nach Gegenargumenten gesucht wird. Wir beschweren uns über Verhinderungspolitik in der Verwaltung und sind nicht anders. Es geht hier um Bänke aus Metall und Holz, Hinweisschilder und eine Homepage, die alle jederzeit entfernt werden können, alles auf von Herrn Suk geprüft städtischen Grundstücken und die Heimatvereine übernehmen die Bänke. Es fließt dadurch Geld in unsere Ortschaften, was sonst nicht passieren würde. Es sind aktive Bürger gewollt, aber hier will man es nicht. Man sollte doch auch mal positiv denken, wir können alle nicht in die Zukunft schauen, aber wir sollten die Chance nicht verstreichen lassen.

Herr Hasselberger:  Die Stadt Zeitz hat im Strukturwandel nichts „auf die Reihe gebracht“ und lt. OB Thieme ist es das einzige Projekt.

Frau Seidenfaden:  Wie gesagt, federführende Abwicklung ist von der Stadt Zeitz und warum sollten wir dies ausbremsen. Wie vorhin angesprochen, könnte auch ein Spielplatz integriert werden.

Herr Oertel:  Privateigentum z.B. Mühle darf nicht betroffen sein.

Frau Seidenfaden: Natürlich nicht, die Mühle ist keine Sage. Die Hexe von Suxdorf ist in der Nähe auf dem Weg nach Steinbrüchen angedacht.

Herr Kissmann:  Die Sagen sind nicht von uns erfunden, sondern aus dem Buch „Die vergrabene Truhe“ entnommen. Wir haben die Chance die Bekanntheit der Region zu erhöhen, es ist nie geplant, eine Arbeitskraft damit zu fördern, aber es werden Aufträge an ortsansässige Betriebe vergeben, was auch Arbeit sichert.

Herr Hasselberger:  Er ist nicht dagegen, hält sich aber raus und die Heimatvereine in der Pflicht. Die Bürger müssen informiert werden.

Frau Seidenfaden:  Der Förderantrag wurde erst vor kurzem bewilligt, davor war es nicht sinnvoll. Die Aushänge für die Schaukästen liegen bereit. Bisher waren es Ideen, durch die Förderung kann es nun umgesetzt werden.