Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 4 | ||
| Gremium: | Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Di, 07.11.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:55 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Zimmermann informierte die Mitglieder über die Terminverschiebung des nächsten Ausschusses. Dieser findet nicht am 28.11.2006 statt, sondern am Dienstag, dem 12. Dezember 2006.
Der Vorsitzende verwies auf das letzte Protokoll zu Punkt 7 – Information des Oberbürgermeister an die Ausschussmitglieder. Dieser Punkt wird in der heutigen Sitzung unter Punkt 8 – nichtöffentlicher Teil behandelt.
Der Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamt informierte die Mitglieder über folgende Sachverhalte:
1. Die Jahresrechnung 2004 wurde abgeschlossen. Das Abschlussgespräch zum Bericht wurde am heutigen Tag mit geführt. Der Bericht wird in die Ausschüsse und am 21.12.2006 in den Stadtrat eingebracht.
2. Die EFRE – Fördermittelnachweise konnten mit viel Zeitdruck bis zum 30.09.2006 geprüft und an die Fördermittelstelle zurück gegeben werden.
3. Zur Zeit werden folgende Prüfungen vorgenommen:
- Sonderprüfauftrag Honorar – DSK
- Jahresrechnung 2005
- Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz"
4. In diesem Monat wird der Amtsleiter des Rechnungsprüfungsamtes an den Sitzungen des Gemeinderates der 7 Gemeinden der VGem. Zeitzer Land teilnehmen.
Grund ist die Einbringung einer Vorlage zur Thematik Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsführung in den Gemeinden.
5. z.Z. findet im Haus eine Prüfung des Landesrechnungshofes zum Thema – Haushaltskonsolidierung – statt.
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