Auszug - Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Hr. Kutschick, Fraktion WIR

In 2022 wurden die Ehrungen der Stadträte durchgeführt. Jedoch sind in dieser Sitzung die Ehrungen einiger Stadträte nicht erfolgt. Wird dies nachgeholt?

Fr. Weber, Bürgermeisterin

Dies wird voraussichtlich im Januar 2023 erfolgen.

Hr. Nicolai, Fraktion ALL/FDP/FWT

Im letzten Stadtrat wurde vereinbart, dass in der nächsten Sitzung das Thema zur Straßenbeleuchtung aufgenommen wird.

Hr. Dr. Altmann, Fraktion CDU

Dies konnte in der außerordentlichen Sitzung nicht erfolgen und wird in der Januar Sitzung stattfinden.

Hr. M. Exler, Fraktion Zeitz 21

Es gab einige Beschwerden zum Winterdienst in der Rahnestraße und Baderstraße, hier wird nur unzureichend geschoben. Könnte sich die Stadtverwaltung dem Thema annehmen?

Es gab einen Beschluss zum mobilen Blitzer. Wie oft wurde dieser genutzt, wurde geblitzt?

Diese Anfrage kann gern auch schriftlich beantwortet werden.

Fr. Weber, Bürgermeisterin

Die Anfrage zum Winterdienst wird von der Verwaltung nachgereicht.

Mittlerweile haben wir neue Mitarbeiter im Ordnungsamt und dann kann auch das mobile blitzen in Angriff genommen werden.

Hr. Gast, FBL Technisches Zeitz

Den Winterdienst muss man differenziert betrachten je nach Verwaltungshoheit der Straßen. Die Rahnestraße ist die B180 und somit ist der Bund für diese zuständig.

Die Gemeinde ist grundsätzlich nur an gefährlichen und verkehrswichtigen Stellen in der Pflicht. Die Baderstraße ist durch die Sperrung momentan eine Sackgasse und somit weder gefährlich noch wichtig.