Auszug - Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters  

Hr. Dr. Röhler, Fraktion ALL/FDP/FWT

Wie hoch ist die Nettosumme an Gewerbesteuer?

Wie hoch sind die Erlöse aus den Blitzern und Strafzetteln?

Im Rahmen der sauberen und sicheren Stadt- welche Erlöse werden hier aus der Räum-und Kehrpflicht erzielt?

Die Besucherzahlen des Museums sind sehr interessant jedoch wären hier Vergleichszahlen sehr interessant.

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Er stimmt voll und ganz zu, dass die Zahlenangaben über verschiedene Jahr dargestellt werden sollten, um entsprechende Vergleiche ziehen zu können.

In den letzten Jahren gab es einen Gewerbesteuerzuwachs. Auch hier müsste man die Entwicklung von Jahr zu Jahr darstellen. Es gab Jahre mit rund 8 Millionen, zuletzt auch etwas über 10 Millionen an Gewerbesteuereinnahmen und im Jahr 2022 ist wie in vielen anderen Kommunen ein weiterer Aufwuchs zu verzeichnen gewesen, so dass wir auf rund 12,1 Millionen Euro gekommen sind.

Die Zahlen der Ordnungswidrigkeiten zu nicht erfüllten Kehrpflichten werden nachgereicht, weitere Angaben befinden sich im Tätigkeitsbericht.

Hr. Eckel, Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen

In diesem Jahr wird vom Land an alle Jugendliche die 18 Jahre alt werden ein Kulturpass in Höhe von 200,00 EUR ausgestellt. Dieser kann in den folgenden 2 Jahren für Kulturveranstaltungen genutzt werden.

Wieviele Jugendliche betrifft das in unserer Region? Welche Kulturangebote können wir hier bieten?

Bitte, spätestens zum nächsten Bildungsausschuss und Stadtrat hierzu von der Verwaltung Aussagen zu treffen.

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Frau Langenberg wird sich dieses Themas annehmen.

Hr. Nicolai, Fraktion ALL/FDP/FWT

Wann wird der Haushalt 2023 in den Stadtrat eingebracht? Wie ist der aktuelle Planungsstand und wie stellt sich die Einnahmen/Ausgaben Situation dar?

Die Planungen zum Brühl wurden im Bauausschuss vorgestellt und sorgen für Gesprächsbedarf.

Die Fraktion beantragt, dass die Entscheidung zum Verkauf des Brühls nicht im Finanzausschuss sondern im Stadtrat bearbeitet wird. Der potenzielle Investor soll seine Entscheidung im Stadtrat vorstellen und in diesem Gremium soll dann auch die entsprechende Entscheidung gefällt werden.

Die Schädestraße 5 wurde im August 2018 verkauft. Dieser Verkauf erfolgte unter Vorgabe einer Investitionsverpflichtung statt welche innerhalb von 3 Jahren realisiert werden sollte.

Wie ist hierzu der aktuelle Stand? Hat die Stadt Zeitz ihr Rückkaufsrecht geltend gemacht?

Hr. Thieme, Oberbürgermeister

Die Schädestraße 5 wird im nicht öffentlichen Teil erläutert. Dort gibt es positive Entwicklungen.

Der Haushaltsplan wird im April eingebracht. Die Lage und die Kostensteigerung und das Defizit von 14 Mio EUR wurden immer transparent behandelt. Wir werden die Maßnahmen die nicht zwingend erforderlich sind im Haushalt rausnehmen und dem Stadtrat vorlegen, damit dieser entscheiden kann. Im Übrigen hat die Stadt zahlreichen laufende große Vorhaben, die zunächst zu Ende gebracht werden müssen, einschließlich zahlreicher zu 100% finanzierter Maßnahmen aus dem Hochwasser und aus Sanierungsmitteln wie auch verschiedene über Städtebaufördermittel geförderte Maßnahmen, bei denen wir uns an die Jahresscheiben der Fördermittel zu halten haben. Zusätzliche Kostensteigerungen in diesem Jahr von mehreren Millionen Euro machen die Sache insgesamt aber nicht leichter. Immerhin haben wir den letzten zwei Jahren ein um insgesamt 11 Millionen besseres Ergebnis als im Plan erzielen können.

Der Stadtrat hat eine Konzeptausschreibung für den Brühl beschlossen und an diese Beschlussfassung sollten wir uns halten. Zuständig für die Entscheidung ist der Finanzausschuss.

Hr. Dr. Röhler, Fraktion ALL/FDP/FWT

Im Juni 2022 hat der 1. FC Zeitz eine Mängelliste an die Stadt Zeitz übergeben.

In wie weit wurden die Mängellisten abgearbeitet und wann ist mit eine Ausbesserung der Mängel zu rechnen?

Hr. Meinecke, FBL Gebäude- und Flächenmanagement

Die Mängelliste ist bekannt und wird abgearbeitet. Ein großer Teil ist schon fertig bearbeitet.

Hr. Dr. Reiche, Fraktion Zeitz 21

Der Kampfsportverein hatte einen Antrag gestellt zur Bezuschussung der Energiekosten. Wie ist der Bearbeitungsstand hier?

Fr. Langenberg, FBL Soziales Zeitz

Hierzu wurde eine Beschlussvorlage vorbereitet, welche in die nächste Beratungsfolge geht.