Auszug - Vorberatung Vorlagen zur Gemeinderatssitzung
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 16.11.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 22:25 | ||
| Raum: | Sitzungszimmer des Bürgermeisters, Schulstr.9 | ||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
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Folgende Beschlussvorlagen für die Gemeinderatssitzung am 30.11.2006 wurden vorberaten:
- Verkauf einer Teilfläche von ca. 67 m² an Herrn Gerd Schlegel. Die anfallenden Kosten
einschließlich Vermessung trägt der Käufer.
- Überplanmäßige Ausgabe für Heizkosten Wohnhäuser – HHst 01.8800.54000
7,0 T€ Mehrkosten entstehen durch die Übernahme des Schulgebäudes
- Überplanmäßige Ausgabe Werterhaltung Wohnungen – HHst 01.88100.50000
3,0 T€ Mehrkosten entstehen durch Umbau einer Wohnung und den ehemaligen
Verwaltungsräumen sowie größere Reparaturen an verschiedenen Heizungsanlagen
- Überplanmäßige Ausgabe Tilgung von Krediten – HHst 02.91000.97600
1,0 T€ höhere Tilgungsleistung wegen Umschuldung
- Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungs-
amt der Stadt Zeitz:
Folgende Änderungen sind in den Entwurf einzuarbeiten:
1. § 3 Abs. (1) wird zugefügt: „Es untersteht im übrigen dem Oberbürgermeister
unmittelbar.“
2. § 4 Abs. (1) wird eingefügt: ...zusätzliche „örtliche“ Prüfaufträge ...
3. § 4 Abs. (2) Satz 1 : es muss heißen: ..nach § 2 und Prüfaufgaben ...
4. § 6 Abs. (2) Satz 1 wird geändert: ...Prüfer des RPA „können anlassbezogen“ auch
ohne ...
Satz 2 wird eingefügt: ... weiterhin berechtigt „im Rahmen ihrer
Prüftätigkeit“ Ortsbesichtigungen ...
5. § 6 Abs. (3) Satz 1 wird geändert wie folgt: Der Leiter des RPA kann, an den
Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse teilnehmen,
soweit dies für die ordnungsgemäße Erledigung seiner Aufgaben
erforderlich ist.
6. §12 wird ergänzt Satz 2: Wenn die Vereinbarung nicht bis zum Jahresende
gekündigt wird, verlängert sie sich jeweils um ein
Jahr.