Auszug - Anfragen
| Sitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 12 | ||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Di, 18.04.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:50 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Ham:
Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr haben im Rahmen der Jahreshauptversammlung den Ortsbürgermeister von Theißen beauftragt, bei der Stadt Zeitz folge Anfrage zu stellen.
Laut KLR-Planung waren 2022 für die Jahre 2022 bis 2026 jeweils 1.000 Euro für die Reinigung der Sanitäranlagen des Feuerwehrgebäudes und jeweils 200 Euro für Reinigungsmaterial eingestellt. Die Reinigung erfolgt nicht mehr durch eine Firma. Die Mitglieder erbitten von der Verwaltung eine schriftliche Antwort, warum das Geld eingestellt, aber nicht ausgezahlt wurde.
Frau Weber:
Die 1.000 Euro stehen tatsächlich unter Reinigung im Haushaltsplan. Nach einer Absprache im Jahr 2019 mit dem Ortswehrleiter von Theißen finden keinerlei Reinigungen der Sanitäranlagen mehr statt, genauso wie in allen anderen Gerätehäusern der Stadt. Das wird von den Kameraden selbst übernommen, wenn die notwendigen Reinigungsutensilien gestellt werden. Das ist erfolgt. Die 1.000 Euro werden für Gerätschaften mitbenutzt, die für das Haus gebraucht werden.
Dr. Müller:
Gibt es eine Übersicht über die Einnahmen der mobilen Blitzer?
Frau Weber:
Liegt derzeit nicht vor.
Dr. Müller:
Warum wurde das Bahnpostamt neben dem Bahnhofsgebäude noch nicht verkauft?
Frau Weber:
Wird im nicht öffentlichen Teil des Haupt- und Wirtschaftsausschusses mit aufgenommen.