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Auszug - Anfragen / Informationen  

Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 20.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Herr Enzmann:

Wie ist der aktuelle Sachstand zur Reaktivierung des Jugendbeirates?

Herr Thieme:

Es ist beabsichtigt, mit den bisher Interessierten, gemeinsam mit Frau Gröschel, zu sprechen, wie man sich diesem Thema wieder nähern kann. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, eine breite Beteiligung der Jugend zu erreichen.

 

Herr Exler, Martin:

Anfrage zur bisherigen Resonanz Baumpatenprogramm?

Herr Gast:

Es gibt derzeit zwei Interessenten für das Projekt. Zum einen eine Privatperson, welche einen Baum spenden möchte. Zum Zweiten ein Unternehmen aus der Unterstadt, welche in der Größenordnung von ca. 4000,00 Euro Bäume pflanzen möchte. Umsetzung und Abschluss erfolgt im Herbst, da die Pflanzzeit jetzt vorbei ist).

Bezüglich der Pflegethematik erfolgt die Beantwortung schriftlich zum Protokoll.

 

Herr Köstler:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am 23.09.2021 Planungsleistungen – Radweg Nonnewitz – Theißen – in Höhe von 44.000,00 Euro beschlossen. Wie ist hierzu der Sachstand? Die Anfrage ist bitte schriftlich zum Protokoll zu beantworten.

Herr Gast:

Im Zusammenhang mit der o.g. Umsetzung gab und gibt es Grundstücksproblematiken zu klären. Hier konnte bislang mit 2 Grundstückseigentümern keine Einigung erreicht werden, weshalb Umplanungen notwendig waren. Die Abstimmung zu den Umplanungen mit dem LSBB sind erfolgt, damit kann die Planung abgeschlossen und die Fördermittel beantragt werden.

 

Herr Strauch:

Anfrage zum Sachstand Grundsteuer B? Wieviele ausgefüllte Formulare liegen vor?

Herr Thieme:

Derzeit fehlen die Daten vom Finanzamt, weshalb seitens der Stadt noch keine Berechnungen durchgeführt werden und keine verbindlichen Aussagen dazu getroffen werden können.

Die weitere Beantwortung erfolgt schriftlich zum Protokoll.

 

Herr Buzalski:

Anfrage ob der Vorschlag im Bauausschuss bezüglich der Schlammabsaugung Schwanenteich durch eine Fa. Aus Köthen weitergeleitet wurde?

Herr Gast:

Derzeit erfolgt die Prüfung inwieweit die Firma den Anforderungen entspricht.

Über den Strukturwandel werden die Teiche Zangenberg, Zeitz (Schwanenteich) und Mahlen als Projekte für die Sanierung angestrebt. Dem vorzugreifen, ist nicht im Sinne der beantragten Fördermittel.

Die Anregung wird in jedem Fall mitgenommen und zu entsprechender Zeit geprüft.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Anfragen HA 20-04-2023 (63 KB)    
Anlage 2 2 Beantwortung Anfragen HA 20-05-2023 - Grundsteuer (113 KB)