Auszug - Anfragen  

Anfrage Herr Eckel – Am Wasserberg gibt es seit einigen Tagen keine Bautätigkeit mehr auf der Baustelle, ist bekannt warum?

Antwort vom SG Straßenbau und Verkehr zu Protokoll:

Baustelle Wasserberg – bedingt durch die eingeschränkten Kapazitäten für Pflasterarbeiten bzw. generell im Baubereich, wird durch die beauftragten Firmen entsprechend dem Bedarf zwischen den einzelnen Baustellen geswitcht. Daraus resultierend ist es unumgänglich das verschiedene Baustellen tageweise ruhen. Ungeachtet dessen ist die Abnahme des BV Wasserberg für den 21.04.2023 geplant. Insofern keine Mängel, welche einen Verkehrsfreigabe verhindern, bestehen, so erfolgt umgehend die entsprechende Freigabe.

Anfrage Frau Krämer – Am Kleefeldplatz in der Nähe der Bushaltestelle, sind Steine von der Mauer eingefallen und liegen jetzt auf dem Fußweg. Ist beabsichtigt, dies zu ändern?

Antwort Frau Poser - ist der Stadt – Fachbereich Technisches Zeitz - bekannt.

Info Herr Herrmann zum Kreisverkehr in der Schützenstraße – Borden wurden herausgenommen und mit Asphalt aufgefüllt, so dass die Gefahr beseitigt worden ist.

Anfragen Herr Herrmann:

-          Anfrage, wie viele Fahrzeuge durch den stationären Blitzer gemessen wurden, wurde nicht beantwortet. Sowie die Anfragen, warum noch nicht mobil geblitzt wird.

-          Es gibt die Möglichkeit über das Portal „sags uns einfach“ oder per E-Mail eine Meldung zu machen, aber man bekommt nie eine Antwort. Herr Herrmann möchte eine Antwort auf seine Mail!

-          Herr Herrmann spricht noch einmal den katastrophalen Zustand bei Sperrung des Steinsgraben an, da die Schulstraße/Brüderstraße die Notausfahrt der Feuerwehr war. Die Straßen aber ständig zugeparkt waren, so dass die Feuerwehr immer große Probleme hatte, dort durchzufahren.

Antwort Frau Poser:

-          Die Mitarbeiter des Ordnungsbereiches haben die Schulstraße und Brüderstraße in der Zeit der Sperrung des Steinsgraben massiv kontrolliert.

-          Im Februar 2023 wurde 6 Mitarbeiter über Jenoptik zum mobilen Blitzen ausgebildet, der 7 Mitarbeiter wird noch folgen. Vorige Woche wurden Probemessungen mit dem Stativ durchgeführt, da das Fahrzeug so defekt ist, dass es nicht mehr zu reparieren geht. Ab Mai soll dann auch aus dem Fahrzeug heraus geblitzt werden, wenn ein Neues zur Verfügung steht. Bis dahin wird am Straßenrand mit Stativ gemessen.

Anfrage Herr Herrmann ist es richtig, dass die Stadt eine externe Firma beauftragt hat, die die Straßenbeleuchtung an- und ausschaltet?

Antwort SG Straßenbau und Verkehr:

Die Abschaltung erfolgte für die jeweiligen Ortschaften vertraglich gebunden Elektrofirmen.

Herr Nicolai ergänzt, dass die Zahlen zum stationären Blitzer bei der Verlängerung des Mietvertrages sehr ausführlich aufgelistet waren!

Anfrage Herr Voigt – Am unteren Stiftsberg wurden die letzten Jahre große Bäume gefällt worden! Es ist nicht ersichtlich was da nun passiert, ob da Nachpflanzungen erfolgen?

Antwort SG öffentliches Grün/Baumschutz zu Protokoll:

Baumfällung Stiftsberg – an den besagten Bäumen wurde eine geplante Baumpflege/Totholzbeseitigung durchgeführt. Im Zuge dieser Pflegemaßnahme wurde festgestellt, dass die Standsicherheit auf Grund des Befalls nicht mehr gewährleistet ist und zur Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht mussten die Bäume gefällt werden. Es sind natürlich auch Nachpflanzungen geplant. Ein Termin kann nicht gesagt werden.

Anfrage Frau Wendland – wenn der SSBZ Mäharbeiten in der Stadt durchführt, werden für diese Zeit Parkverbotsschilder aufgestellt, so z.B. auf dem Parkplatz am Bahnhof. Es ist aber festzustellen, dass sich ein großer Teil von Leuten nicht daranhält. Wird das vom Ordnungsbereich auch kontrolliert? Es sollte auf jeden Fall mehr kontrolliert werden!

Hinweis Herr Neitz – seit Monaten steht ein schwarzes Fahrzeug in der Leipziger Straße im Parkverbot! Muss geprüft werden.

Anfrage Herr Neitz – warum wurde die Rahnestraße in der Vergangenheit voll gesperrt und nicht nur halbseitig? Dann hätte es dieses Chaos wegen der Rahnestr. nicht gegeben.

Antwort Frau Poser – weil die Durchgangsbreite nicht gegeben war für die Fahrzeuge, ohne dass das Risiko bestand, das Gerüst umzufahren, anzuecken o.ä. Es gibt Vorschriften zur Durchgangsbreite und die war hier nicht vorhanden, deswegen hat die Straßenverkehrsbehörde des BLK in der Rahnestraße eine Vollsperrung vorgesehen, und keine halbseitige Freigabe erteilt.

Hinweis Herr Hedrich – im gesamten „Musikerviertel“ gibt es Parkprobleme, es wird alles zugeparkt. Kontrollen erfolgen einmal im Monat und dann nicht mehr!

Anfrage Herr Herrmann – wäre es möglich, über das Meldeportal ein Foto einzuschicken?

Antwort Frau Poser – es gibt eine E-Mail-Adresse – Ordnungsamt@stadt-zeitz.de. Dort können die Fotos hingeschickt werden. Es muss erkennbar sein, wo es ist. Das Kennzeichen muss erkennbar sein sowie die Uhrzeit und das Datum. Diese werden dann auch konsequent geahndet! Aber auch über das Meldeportal ist dies möglich.