Auszug - Anfragen und Informationen  

Herr Renker:

- Bürgermeister-Beratung nochmals über Ilek gesprochen , Büro hat sich vorgestellt, bleiben

aber bei unserer Aussage mitarbeiten ja, finanzieren nein, oder ist zwischenzeitlich jemand

  anderer Meinung.

  Frau Beret hat bereits einen Deckungsvorschlag gebracht, aus welchem der Betrag in Höhe

  von 450,-€ gezahlt werden sollte. Habe bereits angerufen und mitgeteilt, dass dies nicht

  ausgeführt wird, da wir uns an Finanzierung nicht beteiligen.

Herr Schenk:

- Ich glaube unser Haushalt sagt alles, ist auch nicht möglich solange es keine klaren

Vorstellungen sowie keine klare  Aussage gibt, was für die Gemeinde rauskommt.

Alles was mit Kosten verbunden ist, ist im Moment nicht denkbar.               

- Bahnstraße – Maßnahme ist zum dritten mal im Vergabeverfahren, nach 2 Ausschreibung

  erfolgte Aufhebung, weil kein Angebot dabei war, was 100 % verwertbar ist. Führen jetzt

freihändige Vergabe durch, ist durch uns so festgelegt wurden. Verwaltung sagt, geht nicht so,

  Vergabestelle hat sich an BLK gewandt, sagt nein, wenn aufgehoben, dann ganz vom Tisch,

muss neues Verfahren eingeleitet werden. Wir sind selbst zum BLK gefahren, nochmals zur

Problematik verständigt, rechtlich so wie gesagt, Submission angesetzt,  wissen aber nicht ob

durchgeführt wurde, wieso noch keine Rückinformation an Gemeinde.

Herr Renker:

- Weiße Elsterverband Mitgliederversammlung durchgeführt, wurde nochmals über das

Klageverfahren der Gem. Heuckewalde gegen den Verband beim VwG sowie beim OLG

  gesprochen.

Herr Schenk: 

- Was haben wir mit dem Verband zu tun ?

Herr Renker:

- Verband ist für Gewässer zweiter Ordnung zuständig, dafür Sorge zu tragen, das Wasser

  ablaufen kann, der Beitrag beläuft sich z.Z. auf 9,-€ pro ha.

Herr Bliedtner:

- Laut Gesetz müssen wir in diesem Verband sein, obwohl der Maibach ein Gewässer erster

  Ordnung ist , es geht hierbei nicht nur um das Oberflächenwasser sondern auch um das was

  unterirdisch fließt.

Herr Renker:

- Terminplan des Städte- und Gemeindebundes zum Verfahrensweg Einheitsgemeinde liegt vor,

   wer Interesse hat, kann sich diesen ansehen.

- Verkablung Siedlung, Herr Stellmacher sollte mit Envia Termin vereinbaren um nochmals

  darüber zureden, wie es mit der Dorfbeleuchtung weiter gehen soll, noch keine Rückantwort.

- Schule Speiseraum kann nicht mehr genutzt werden, Lösung suchen, wo Kinder bis zur

   Beseitigung der Mängel ihr Essen einnehmen können.

- Neues Problem mit den Elternvertretern, haben sich beim BLK beschwert, fühlen sich vom

  Gemeinderat  wortwörtlich verarscht. Landesverwaltungsamt war vor Ort,  hat sich Schule

  angesehen, Elternvertretung immer noch der Meinung, dass Grundschule nach Theißen

  soll. Morgen kommt Frau Rosentreter vom BLK und möchte sich ebenfalls die Schule ansehen.

  Laut Aussage LVA wenn Schule in Theißen  Grundschule werden soll, muss umgebaut

  werden, die Kosten würden sich auf ca. 5 Millionen belaufen.

Frau König:

- Kinder die den Hort besuchen könnten doch dort ihr Essen einnehmen, für die Übrigen müsste.

  ein Raum in der Schule gefunden werden, soll doch nur eine Übergangslösung sein.

Frau Schmidt:

- Fam. Schubert noch mal angefragt, was mit Grünfläche vor ihrem Grundstück wird.