Auszug - Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 01.67000.63800.320 - Straßenbeleuchtung/Stromkosten  

Herr Renker erteilt Frau Lippert das Wort.

Frau Lippert stellt kurz Frau Knorr vor und gibt bekannt, das zukünftig die Lesung des Haushaltes

durch Frau Knorr wahrgenommen wird.

- Beschlussvorlage ÜPLA Straßenbeleuchtung/Stromkosten

  Nachdem die Beschlussvorlage erarbeitet wurde, wurde festgestellt, das der Vorschlag zur

  Deckung nicht so erfolgen kann, es fallen zwei Positionen raus, einmal die Jugendfeuerwehr

  in Höhe von 100,- € sowie Dienst- und Schutzbekleidung FF in Höhe von 200,- €.

  Wir haben und Gedanken gemacht, aus welcher Haushaltstelle die Deckung erfolgen kann,

  um die Rechnung zu begleichen. Es gibt drei Varianten, erstens Entnahme aus  Rep. Straßen 

  dort sind noch 1.600,- € vorhanden, öffentl. Bekanntmachungen 200,- € oder RPA 350,- €.

  Mein Vorschlag wäre die Deckung in Höhe von 300,- € aus der HHSt RPA zu entnehmen,

  aber das müssen Sie bei der Beschlussfassung entscheiden.

- Haushaltsplan 07 – kann Ihnen im Moment leider keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen,  

  wir haben im Verwaltungshaushalt sowie im Vermögenshaushalt ein Defizit zu verzeichnen,

  dies beläuft sich zusammen auf 108 T€. Die Rücklage betrug zum 31.12.2005 180 T€, hier

  raus wurden für das Jahr 2006 ca. 155 T€ entnommen so dass wir am Jahresende eine

  voraussichtliche Rücklage in Höhe von 26.500,-€ haben, die reicht nicht um den Haushalt

  auszugleichen.

  Wie der Haushalt ausgeglichen werden kann, kann zur Zeit nicht sagt werden, es gibt noch

  keine Hochrechnung, nicht bekannt, ob alle Ämter ihre Mittel verbrauchen.  Herr Renker und

  ich sind  Haushalt erneut durchgegangen, sind aber zum Ergebnis gekommen, vorerst keine

  Streichungen vorzunehmen, warten bis Jahresrechnung vorliegt, dann erneut durchgehen.

  Die Straßenausbaubeiträge für die Bahnstr. kommen frühestens 2008, betragen auch nur ca.

  3 T€.

Herr Schenk:

- kann mir nicht vorstellen, dass die so niedrig ausfallen, Bahnstr. ist Anliegerstraße, Zuweisung

  angesetzt, 55 % der Umlage sind Restkosten

Frau Lippert:

- lasse das Ganze noch mal prüfen, hilft uns aber für den Haushalt 07 nicht

Herr Renker:

- Aussage von Frau Hennicke eingegangen, dass für den Westplatz keine Straßenausbaubeiträge

  berechnet werden, da zu niedrig.

Herr Schenk:

- Gemeinde hat gebaut, Straßenausbaubeiträge sind zu zahlen, Fördermittel geflossen,

  ca. 30 % sind übrig teilt sich Gemeinde mit Bürgern, müsste aber  was rauskommen, auch

  wenn nur gering.

Frau Lippert:

- glaube das nicht so gesagt wurde, wird sicherlich auch berechnet haben und als Ergebnis ist

  nichts rausgekommen, haushaltstechnisch gesehen kann ich mir das auch nicht vorstellen,

  kenne aber ihre Satzung nicht

Der Gemeinderat fordert zur nächsten Sitzung eine schriftliche Aussage, warum für den

Westplatz keine Straßenausbaubeiträge kommen.

Herr Schenk:

- Wo nehmen wir fehlende Mittel her, ist mit einer Erhöhung Landeszuweisung zurechnen.

Frau Lippert:

- Landeszuweisung – Orientierungsdaten sind im Okt. schon mit eingearbeitet  wurden.

Herr Schenk:

- Bahnstr. Submission schon gewesen, Ergebnis noch nicht bekannt, vielleicht wird es hier

   etwas günstiger

Herr Renker:

- war in Vergabestelle, keine Auskunft bekommen

Herr Schenk:

- kann nicht sein, gibt ein Protokoll wo Zahlen drin stehen, müsste Gemeinde bekannt gegeben

  werden 

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Nonnewitz beschließt in seiner Sitzung am 21.11.2006 die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.000,00 € für die Haushaltsstelle 01.67000.63800 – Stromkosten.

Die Summe soll wie folgt bereitgestellt werden:

100,00 €              aus der HHSt. 01.13000.54000              Feuerwehr Heizkosten

100,00 €              aus der HHSt. 01.13000.54200              Feuerwehr Beleuchtung

200,00 €              aus der HHSt. 01.13000.56000              Feuerwehr Dienst- und Schutzkleidung

100,00 €              aus der HHSt. 01.13000.56100              Feuerwehr Ärztliche Untersuchungen

200,00 €              aus der HHSt. 01.13000.60500              Feuerwehr Übungen und Einsätze

100,00 €              aus der HHSt. 01.13000.63600              Feuerwehr / Jugendfeuerwehr

200,00 €              aus der HHSt. 01.63000.51000              Straßen – Unterhaltung

Der Gesamtbetrag in Höhe von 1.000,00 € wird der Haushaltsstelle 01.67000.63800 – Straßenbeleuchtung/Stromkosten zugeführt.             

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  11

davon anwesend:      7

Ja-Stimmen:       7

Nein-Stimmen:      /

Stimmenthaltungen:      /

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    /