Auszug - Anfragen und Informationen
| Sitzung des Gemeinderates Döbris | |||
| TOP: | Ö 14 | ||
| Gremium: | Gemeinderat Döbris | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Mo, 27.11.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 23:00 | ||
| Raum: | Büro Holzbau Meuche | ||
| Ort: | |||
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- Am 28.11.2006 um 17.00 Uhr haben die Widersprüchler der Beitragsbescheide
eine Einladung zur Midewa. Gemeindevertreter werden vor Ort sein.
- Zu den ILEK bzw. LEADER –Programm wünscht der Gemeinderat für alle Mitglieder ein
Informationsblatt zur nächsten Gemeinderatssitzung.
- Info zur Gebietsänderung: lt. Schreiben vom 20.11.2006 ist die Gemeinde Nonnewitz nicht
gewillt, weitere finanzielle Mittel aufzuwenden. Die Gebietsänderung wird daraufhin nicht
weiter verfolgt.
- Nach den Schuldenrechtsanpassungsgesetz können für Garagen auf gemeindeeigenen
Boden, Nutzungsentgeld bezahlt werden. Es handelt sich für die Gemeinde Döbris um 7
Garagen. Die jährliche Pacht für diese Garagen ist 30,68 €. Die Ortsüblichkeit für
Nutzungsentgeld ist durchschnittlich 36,00 €. Die Entscheidung darüber obliegt den
Gemeinderat.
- Die Schreiben der Stadtkasse über den Wegfall der Zahlungserinnerungen und die
Kündigung der Lastschriftverfahren werden befürwortet.
- Vom Ministerium des Inneren ist ein Schreiben vom 10.11.2006 - Untersuchung der Stadt –
Umland- Verflechtungen im Bereich der Mittelzentren eingegangen. Dazu soll die Verwaltung
ein Antwortschreiben vorbereiten.