Auszug - Diskussion zur Aufstellung des HH-Planes 2007 bezüglich der HH-Stellen im sozialen Bereich (Anlage 1)
| Sitzung des Sozialausschusses | |||
| TOP: | Ö 5 | ||
| Gremium: | Sozialausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Mo, 27.11.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 18:00 - 19:30 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Nach ausgiebiger Diskussion zu den HH-Ansätzen im sozialen Bereich wird folgender Antrag zur Förderung/Bereitstellung finanzieller Mittel für die Frauen- und Kinderschutzwohnung sowie amb. Frauenhausberatungsstelle BLK gestellt:
Antrag:
Der Träger (Evang. Kirchenkreis) wird beauftragt, bis zum 30.06.2007 eine Fallpauschale für die Betreuung von Frauen und Kindern in der Frauen- und Kinderschutzwohnung zu ermitteln.
Zur Absicherung des Projektes Frauen- und Kinderschutzwohnung zahlt die Stadt Zeitz bis zum 30.06.2007 eine Pauschalsumme von max. 5000 €.
Ab 01.07.2007 erfolgt die Finanzierung auf der Grundlage der zu ermittelnden Fallpauschale.
Die Mitglieder des Sozialausschusses betonen, dass es nicht die Absicht des Ausschusses ist, die Finanzierung einzustellen.
Abstimmungsergebnis zum gestellten Antrag:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Weitere Änderungen zum HH-Ansatz – im Zusammenhang mit entsprechenden Einsparungen durch die festzulegende Fallpauschale im Bereich Frauen- und Kinderschutzwohnung:
- siehe Anlage 1 –
Im Anschluss an die Diskussion schlägt Frau Reimschüssel vor, in der Sitzung Januar 2007 den Rechenschaftsbericht der AWO zu behandeln.
Herr Holluba möchte eine Grundsatzdiskussion zur Thematik Frauen- und Kinderschutzwohnung – Förderung - hierzu sollte der evangelische Kirchenkreis in eine der nächsten Sitzungen eingeladen werden.