Auszug - Allgemeine Anfragen  

Der Vorsitzende bittet um Entschuldigung, dass Frau Lippert unter Tagesordnungspunkt 3 nicht zu Wort kam und bittet nun um ihre Ausführungen.

Frau Lippert:

Zur Jahresrechnung 2006 beträgt das vorläufige Rechnungsergebnis im

Verwaltungshaushalt          ./. 3.266.964,02 Euro und im

Vermögenshaushalt           ./.     281.984,37 Euro.

Der Fehlbetrag des Vermögenshaushaltes wird durch eine Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen.

Nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2006 liegt der Bestand damit bei rund 36.000 Euro.

Es wird darauf geachtet, dass bei Besserung der Finanzlage die allgemeine Rücklage wieder so aufgefüllt wird, dass der notwendige Sockelbetrag erreicht wird.

Herr Franziski: Wo liegt die Ursache für die Einnahmeverluste und welche Konsequenzen werden für das zukünftige Haushaltsjahr daraus gezogen.

Frau Zander erläutert kurz die Probleme im Bereich Steuern, Gebühren und Beiträge.

Herr Ondrej: Wie wird in diesem Haushaltsjahr mit den Straßenausbaumaßnahmen umgegangen, wenn die Veranlagung nicht durchgeführt wird.

Allgemein gab es Klärungsbedarf zur personellen Besetzung in diesem Bereich:

Oberbürgermeister: Zum gesamten Sachverhalt erfolgt die Beantwortung zum Protokoll.

Nach weiterer Beratung bittet der Vorsitzende, dieses Thema auf die Tagesordnung im nächsten Finanzausschuss zu nehmen.

Herr Franziski: Wie ist das Gerichtsverfahren zum Kloster Posa ausgegangen?

Oberbürgermeister: Beantwortung erfolgt als Anlage zum Protokoll.

Herr Strauch: Welcher Aufwand wurde seitens der Stadt zur Durchführung der Schwarzbiernacht betrieben und welche Rückflüsse sind eingegangen (allgemein)?

Oberbürgermeister: Generell liegt die Reinigung der Stadt komplett beim Veranstalter in Zusammenarbeit mit dem SSBZ. Eine genauere Erläuterung liegt dem Protokoll bei.

Anmerkung Herr Schröder: Wenn die Räumlichkeiten des Ratskellers nicht einer regelmäßigen Belüftung zugeführt werden, entstehen massive Bauschäden, welche eine erneute Vermietung erschweren.