Vorlage - V/STR/65/0502/11  

Begründung:

Die FriedWald GmbH mit Sitz in Griesheim bei Darmstadt möchte in Abstimmung mit dem Landesforstbetrieb Sachsen-Anhalt, Forstbetrieb Süd mit Sitz in Sangerhausen, einen Friedwald als Bestattungswald im Tiergarten Zeitz ausweisen.

Ein Friedwald ist eine alternative Bestattungsmethode, die dem letzten Wunsch vieler Menschen, nach einer naturnahen, letzten Ruhestätte gerecht wird.

Der Friedwald entsteht in Zusammenarbeit von Waldbesitzer, dem Landesforstbetrieb Sachsen- Anhalt, dem Betreiber, der FriedWald GmbH, und der Kommune, der Stadt Zeitz als Friedhofsträger.

Friedwälder sind naturbelassene Waldareale, deren Fortbestand durch ein auf Jahre angelegtes waldschonendes Baumbestandskonzept gesichert ist. Der Friedwald wird für die Dauer von 99 Jahren gewidmet, der Wald bleibt Wald im Sinne des Waldgesetzes. Er ist durch eine im Grundbuch eingetragene Dienstbarkeit gesichert und wird forstlich gepflegt.

In einem Friedwald sind Urnenbestattungen im Wurzelbereich von ausgewählten vermessenen und kartierten Bäumen möglich. Die Abwicklung erfolgt durch die FriedWald GmbH, die die nötigen Verträge sowohl mit dem Eigentümer des Waldes, dem Landesforstbetrieb Sachsen-Anhalt als auch mit der Stadt Zeitz, als die für die Gemarkung zuständige Kommune abschließt.

Der Landesforstbetrieb Sachsen Anhalt wird die Waldfläche an die Firma FriedWald GmbH zur Betreibung eines Bestattungswaldes verpachten. Die Firma FriedWald GmbH wird dazu von der Stadt Zeitz als Verwaltungshelfer bestellt und kümmert sich in dieser Funktion um Verwaltung, terminliche Organisation, Marketing, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit für den Friedwald Zeitz. Die Organisation der Bestattungen ist Aufgabe der FriedWald GmbH. Die FriedWald GmbH übernimmt als Pächter alle anfallenden Arbeiten und auch die wichtige Funktion der Verkehrssicherungspflicht. Die Gemeinde behält als öffentlicher Träger nach Gesetz die Aufsicht über den Friedhof und ist Friedhofsträger.

Der Stadtrat erlässt hierzu eine Friedhofssatzung. Die Stadt Zeitz wird im Fall der Errichtung eines Friedwaldes mit der FriedWald GmbH eine vertragliche Regelung treffen. Sie beinhaltet die Zuständigkeit, Rechte und Pflichten der Partner, Laufzeit und Kündigung.

Ebenso ist der Abschluss einer Verpflichtungs- und Annahmeerklärung mit dem Eigentümer des ca. 35 ha großen Grundstücks, dem Landesforstbetrieb Sachsen- Anhalt, vorgesehen. Darin bewilligt der Waldeigentümer die Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zur Sicherung der eingeräumten Grabnutzungsrechte im Grundbuch für die Fläche des Friedwaldes. Weiterhin verpflichtet sich hierin der Waldeigentümer alle Rechte und Pflichten bezüglich der bereits veräußerten Grabnutzungsrechte bei einem Ausfall der FriedWald GmbH zu übernehmen. Entsprechende Verträge werden zur Beratungsfolge für die Beschlussfassung durch den Stadtrat Zeitz zur Verfügung stehen.

Diese Vorlage dient der Information der Ausschussgremien.

Sollte die Errichtung eines Friedwaldes Zustimmung finden, wird die Stadtverwaltung o.g. Schritte einleiten.