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Vorlage - V/STR/65/1066/13  

Betreff: Freigabe von Finanzmitteln aus der Rücklage der Ortschaft Theißen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beteiligung einer Ortschaft
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Straßenbau und Verkehr
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   
Beratungsfolge:
Ortschaftsrat Theißen Entscheidung
17.10.2013 
Sitzung des Ortschaftsrates Theißen ungeändert beschlossen   

Der Ortschaftsrat Theißen stimmt der Freigabe der Finanzmittel in Höhe von 46

Der Ortschaftsrat Theißen stimmt der Freigabe der Finanzmittel in Höhe von 46.500,00 € aus der Rücklage der Ortschaft Theißen für den Ausbau der Zufahrten und Randbereiche in der Hohenmölsener Straße in Theißen zu.

 

 

 

 

 

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:

-

bereits gefasste Beschlüsse:

-

aufzuhebende Beschlüsse:

-

 

Begründung:

 

Der Randbereich in der Hohenmölsener Straße vor den Häusern Nr. 8 und 8a ist derzeit unbefestigt. Eine funktionierende Entwässerung gibt es nicht.

 

Es ist vorgesehen, in Absprache mit der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt eine 5-zeilige Entwässerungsrinne neben der Fahrbahn zu errichten. In diese sollen 3 Straßeneinläufe integriert und an die Entwässerungsleitung angebunden werden. Die Grundstückszufahrten erhalten eine Pflasterbefestigung.

 

Es ist vorgesehen, die Planungsunterlagen im Jahr 2013 zu erarbeiten und die Maßnahme im Frühjahr 2014 zu realisieren.

 

Die entsprechenden finanziellen Mittel zur Durchführung der Maßnahme sind derzeit nicht Bestandteil im Haushalt 2013. Aus diesem Grund ist eine Gesamtbewilligung notwendig. Die finanzielle Deckung erfolgt aus der Rücklage der Gemeinde Theißen.

Freigabe nur möglich unter gleichzeitiger Reduktion der für das Schulgrundstück reservierten Mittel.

 

 

Finanzielle Auswirkungen (in EURO)

Finanzielle Auswirkungen (in EURO)

Einnahmen:         €

 

Ausgaben:

 

1. Kosten der zu be-              2. Jährliche Folge-              3. Maßnahmebezo-

    schließenden Maß-                  kosten:                  gene Einnahmen:

    nahme: 46.500,00  €                   €                  €

                                         %

Mittel sind veranschlagt

                 €               VMH                   Hhst.                             Hhst.                                 

                   2013                  2013                           

 

Mittel sind nicht veranschlagt, Finanzierung erfolgt:

Die finanziellen Mittel werden der Rücklage entnommen.