Vorlage - VI/STR/65/0022/14
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1. Der Hauptausschuss beschließt, die in der Tabelle vorgeschlagenen Planungsbüros
entsprechend zu beauftragen.
2. Der Stadtrat beschließt folgende Prioritätenliste für die Maßnahmen zur Modernisierung
und energetischen Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie zur
Verbesserung der informationstechnischen Ausstattung in Schulen:
1.Schulen, insbesondere energetische Sanierung
Priori-tät | Objekt | Vorgeschlagene Maßnahmen | Vorgeschlagenes Planungsbüro |
1 | Grundschule Zeitz-Ost, Gustav-Mahler-Str.14 | Teilrückbau Sanierung des Restbaukörpers unter energetischen Gesichtspunkten Gestaltung Außenanlagen Optimierung IT-Ausstattung Maßnahmebeginn ab 2017
| Architekturbüro H. Senger, Olga-Benario-Str.1, Zeitz |
2 | Sekundarschule „Am Schwanenteich“, Zeitz, Rasberger Str.2 | Fortführungsmaßnahme Fenster Wärmedämmung Kellerdecke Sommerlicher Wärmeschutz Hydraulischer Abgleich Maßnahmen bautechn. Brandschutz Optimierung IT-Ausstattung | ISP Ingenieur-& Sachverständigen-büro f. Bauwesen J.Poser , Naun-dorfer Str. 4a,Ortsteil Kayna |
3 | Doppelschule Sekundarschule III, Schillerstraße/ Grundschule Stadtmitte, Pestalozzistraße
| Fortführungsmaßnahme Dach Erneuerung Fenster (Bedarf) Rohrleitungssysteme Maßnahmen bautechn. Brandschutz Sanitär (Toiletten) Optimierung IT-Ausstattung | ISP Ingenieur-& Sachverständigen-büro f. Bauwesen J.Poser , Naun-dorfer Str. 4a, Ortsteil Kayna |
4 | Grundschule Zeitz Rasberg, Karl-Marx-Str.31 | Erneuerung Heizungsanlage/ Nutzung erneuerbare Energien Eingangsbereiche Rohrleitungssysteme Optimierung IT-Ausstattung | Ing.-büro für Baumanagement Henry Neitz, W.-Kritzinger-Str.3, 06722 Droyßig |
2. KITA’ s, insbesondere energetische Sanierung
Priori-tät | Objekt | Vorgeschlagene Maßnahmen | Vorgeschlagenes Planungsbüro |
1 | KITA „Schnauderbienchen“ Zeitz, OT Kayna, Pfalzstr.1 | Dach, Fassade, Verglasung/ Verschattung Haustechnik/ Nutzung erneuerbare Energien | ISP Ingenieur-& Sachverständigen-büro f. Bauwesen J.Poser , Naun-dorfer Str. 4a,Ortsteil Kayna |
2 | KITA „Völkerfreundschaft“ Zeitz, Belgrader Str.12a | Erneuerung Heizungsanlage/ Nutzung erneuerbare Energien/ Fenster, Fassade, Rohrleitungs- systeme, Elektroanlage, Eingangsbereich/ Treppe | AB Manfred Geyer Steinsgraben 31, 06712 Zeitz
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3 | KITA „Kunterbunt“ Zeitz, Robert-Schumann Str.2
| Fassade Eingangsbereiche/Treppen | Architekturbüro Oliver Kaptain Voigtsstraße 14 06712 Zeitz |
4 | KITA „Regenbogen“ Zeitz, Gertrudstraße 2 | Erneuerung Heizungsanlage/ Nutzung erneuerbare Energien Fenster, Dach, Fassade | AB Manfred Geyer Steinsgraben 31, 06712 Zeitz |
Gesetzliche Grundlage: | keine |
bereits gefasste Beschlüsse: |
keine |
aufzuhebende Beschlüsse: |
keine |
Begründung:
Das Förderprogramm STARK III, das in der EU-Förderperiode 2007 bis 2013 begonnen wurde, wird in einer zweiten EU-Förderperiode ab 2014 bis 2020 fortgeführt. Um das Programm nach Freigabe der Mittel durch die EU zügig umsetzen zu können, erfolgt derzeit durch das Ministerium für Finanzen Sachsen-Anhalt eine Ermittlung über den konkreten Bedarf an Maßnahmen zur energetischen Sanierung von Kindereinrichtungen und Schulen sowie den dazugehörigen Sportstätten und Außenanlagen. Die entsprechende Bedarfsanmeldung ist durch die Stadt Zeitz mittels eines Erhebungsbogens bis spätestens 30. September 2014 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vorzunehmen. Die Bündelung der Anträge erfolgt im Vorfeld beim Burgenlandkreis, diesem sind die ausgefüllten Unterlagen bis spätestens zum 29.08.2014 zu übersenden.
Durch den vorstehenden Beschluss soll für die Verwaltung ein Vorlauf geschaffen werden, um nach bekannt werden der Rahmenbedingungen des Förderprogramms ein zügiges Handeln zu ermöglichen.
Durch die Fortführung des Investitionsprogramms STARK III bzw. die Gewährung von finanziellen Zuwendungen soll die energetische Sanierung von Kindertageseinrichtungen, Schulen und Horten bis zum Jahr 2020 abgeschlossen werden.
Im Fokus stehen
- Maßnahmen der energetischen Sanierung,
- Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien,
- Maßnahmen zur barrierefreien Erschließung,
- Brandschutzmaßnahmen sowie
- Maßnahmen zur Schaffung infrastruktureller Voraussetzungen für die IT-Anbindung und IT-Ausstattung in Schulen.
Auch förderfähig sind im Zusammenhang stehende Maßnahmen der allgemeinen Sanierung.
Im Rahmen des Programms werden nur bestandsfähige Schulen und Kindertageseinrichtungen (mindestens 15 Jahre) gefördert. Die Senkung des Energieverbrauches und der CO2-Emission sind vorrangige Förderziele. Ein weiteres wesentliches Programmziel ist das Übertreffen nationaler Standards (EnEV) nach der Sanierung. Durch die Umsetzung der nach Prioritäten geplanten Maßnahmen an den Schulen und Kindereinrichtungen der Stadt Zeitz werden diese Anforderungen erfüllt.
Wichtigster Finanzierungspartner bei der Fortsetzung des STARK III-Programms ist die Europäische Union. Die Zuwendung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Höhe von bis zu 70 v. H. der Bemessungsgrundlage. Die Finanzierung des gegebenenfalls verbleibenden Eigenanteils kann über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt mittels zinslosem Darlehen erfolgen.
Der Anteil der energetischen Sanierung an den Gesamtbaukosten muss im EFRE (Europäische Fonds für regionale Entwicklung) mehr als 50 %, im ELER (Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raumes) mindestens 30 % betragen. Diese Wichtung fand bei der Bedarfsermittlung der Sanierungsmaßnahmen Beachtung.
Die im Rahmen des STARK III-Programms zusätzlich zu finanzierenden Maßnahmen müssen Bestandteil des neu zu beschließenden Haushaltes 2015 sowie des Finanzplans der Folgejahre werden.
Die v.g. Maßnahmen an den Kindertageseinrichtungen und Schulen der Stadt Zeitz dienen vorrangig der energetischen Sanierung bzw. Senkung der Betriebskosten. Diese Baumaßnahmen waren bisher aufgrund der allgemeinen Haushaltslage der Stadt nicht finanzierbar, die Möglichkeit einer Förderung aus anderen Programmen bestand bisher nicht.
Hinweis:
Die notwendigen Investitionskosten werden derzeitig durch den Fachbereich Technisches Zeitz in Zusammenarbeit mit verschiedenen regionalen Planungsbüros ermittelt.