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Vorlage - VI/STR/STR/0098/14  

Betreff: Ausbau Weißenfelser Straße und Umbau Knoten Wasservorstadt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:CDU-Fraktion;
Freie Wähler/FDP; Die Linke; ALL/AfD; SPD-Fraktion; ZfZ-Fraktion; OBM
Fraktion B 90/Grüne/WIR
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   
Beratungsfolge:
Stadtrat Zeitz Entscheidung
30.10.2014 
4. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen  (VU/STR/STR/0098/14)
Gemeinsamer Antrag

Gemeinsamer Antrag

 

Beschlusstext

Beschlussempfehlung für das beschließende Gremium:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

mit den aus dem Mehrjahresprogramm des Entflechtungsgesetzes zur Verfügung stehenden Fördermitteln der Jahre 2015 bis 2019:

 

  1. den Ausbau der Weißenfelser Straße in 06712 Zeitz. Dazu sind Bauabschnitte zu bilden. Dem Stadtrat sind unverzüglich entsprechende bauvorbereitende Schritte zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Entsprechende Anträge auf Zuweisungen gem. § 16 Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (FAG LSA) zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung von durch Bundesmittel nach § 3 Abs. 1 des Entflechtungsgesetzes geförderten Maßnahmen sind umgehend zu stellen.

 

  1. den geplanten Umbau des Knotens Wasservorstadt zurückzustellen.

 

  1. der Ersatzneubau der Brücke Wasservorstadt ist vollumfänglich an die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt zurück zu geben.

 

 

Gez. Margarete Späte

CDU-Fraktion

 

Gez. Schwarz

Fraktion Freie Wähler/FDP

 

Gez. Heller

Fraktion Die Linke

 

Gez. Weißbrodt

Fraktion ALL/AfD

 

Gez. Kmietczyk

Fraktion B90/Grüne/WIR

 

Gez. Seidelt

SPD-Fraktion

 

Gez. Hedrich

Fraktion ZfZ

 

Gez. Dr. Kunze

Oberbürgermeister