Vorlage - VI/STR/40/0719/18  

1. Die Verwaltung hat den Förderantrag zur „Erstellung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz“ ausgearbeitet und fristgerecht bis 31.03.2018 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Programm Sachsen-Anhalt REGIO eingereicht. Für die Bearbeitung des Förderantrags müssen noch einige Unterlagen nachgereicht werden.

Der Stadtrat fasst daher den Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Leitbilds für die Stadt Zeitz und beauftragt die Verwaltung, die noch offenen Unterlagen nachzureichen.

2. Für die Finanzierung der geplanten Gesamtausgaben i. H. v. 40 T€ werden auf dem Produktkonto 11180.543111/743111  - Geschäftsaufwendungen -

in 2018 insgesamt 20.000 € außerplanmäßig mit folgenden Deckungsvorschlägen bereitgestellt:

• 16.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)
• 4.000,00 €, HH 2018 Produktkonto 26110.527165/727165 (besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Capitol).
   

In 2019 werden insgesamt 20.000 € im Haushaltsplan bereitgestellt, mit folgender geplanten Gegenfinanzierung:

• 16.000,00 €, HH 2019 Produktkonto 11180.414111/614111 (Zuweisungen Land)

Der Eigenanteil der Stadt Zeitz für diese vorgesehene Förderung beläuft sich auf 8.000 €. Im Nachgang der Antragstellung soll die Deckung des Eigenanteils über einzuwerbende Spenden ausgeglichen werden.

Begründung:

A)Definition: Leitbild

Das Leitbild einer Kommune ist ein zentraler Bestandteil der Verwaltungskultur. Es kann als ein „Dach“ verstanden werden, „das bisher isolierte Einzelmaßnahmen integriert und ihnen einen übergeordneten Sinn verleiht“ (Sennlaub/ Stein/v. Passavant, 1996, S. 21).

Die Bedeutung der Verwaltungskultur für die Steuerungsaufgaben in einer Organisation kann folgendermaßen beschrieben werden:

Die Unternehmensidentität (Corporate Identity) bestimmt das Erscheinungsbild des Unternehmens bzw. der Verwaltung in der Öffentlichkeit. In der Unternehmensidentität spiegelt sich das Selbstverständnis hinsichtlich Leistungsangebot und Arbeitsweise wider. Dies strahlt auch auf die Unternehmenskultur und damit auf das Selbstverständnis der Mitarbeiter aus. Je homogener die Organisationskultur ist, desto leichter fällt den Organisationsmitgliedern die Orientierung – sorgt sie doch für Komplexitätsreduktion, Stabilität und Orientierung und damit für Sicherheit und Verlässlichkeit. (vgl. Beck/Schwarz, Konzeptions- und Leitbildentwicklung: Bestandsaufnahme und Prozessgestaltung, Studienbrief 2-020-1301, Brandenburg, 2011, S. 29).

Das Leitbild einer Kommune bildet die Basis für Festlegungen und Zielvorstellungen der Stadtentwicklung. Konkrete Ziele und einzelne Maßnahmen sollen sich hieraus ergeben bzw. ableiten lassen.

B) Ein Leitbild für die Stadt Zeitz

Seit den 1990er Jahren ist Zeitz auch aufgrund der Auswirkungen der Deindustrialisierung durch den Wegzug vorwiegend junger Bevölkerungsgruppen in die alten Bundesländer bzw. in das Umland der Städte geprägt, sowie durch einen extremen Geburtenrückgang, einer stetig zunehmenden Lebenserwartung und einer Verkleinerung der Haushalte.

Die Einwohnerzahlen der Dom- und Residenzstadt Zeitz belaufen sich auf 29.751 Einwohner (31.12.2015) incl. der Ortsteile. Der Bevölkerungsrückgang wird in Zeitz laut Statistischem Landesamt Sachsen-Anhalt für 2020 ca. 27.000 Einwohner betragen. Darüber hinaus muss die Stadt in den nächsten Jahren Auswirkungen dieses Strukturwandels und neue Herausforderungen durch den geplanten Ausstieg aus der Braunkohle kompensieren. Neben der aktuellen Haushaltskonsolidierung ist es ein wichtiges Anliegen der Stadt Zeitz steuerzahlende Bürger zum Bleiben und zum Zuzug zu animieren.

Vor diesem Hintergrund muss die Stadt Effizienz, Qualität und Flexibilität erhöhen und dabei ihre Dienstleistungen dem Bürger attraktiv anbieten. Dazu bedarf es einer positiven Wahrnehmung und einer Identifikation der Bürger mit der Stadt und einer Kundenorientierung der Verwaltung. Die Verwaltung muss sich der eigenen Stärken bewusst werden und Schwächen beseitigen.

Aus der Analyse der vorhandenen Gegebenheiten soll ein Leitbild erarbeitet werden, das den möglichen Entwicklungsstand der Stadt Zeitz in etwa 15 bis 20 Jahren in den möglichen Themenfeldern Politik/Wirtschaft, Kultur/Tourismus, Jugend/Soziales und Verwaltung aufzeigt. Es handelt sich dabei um einen langfristig angelegten Prozess, bei dem ungeschönt die Stärken und Schwächen in den verschiedensten Bereichen analysiert und aufgedeckt, Kräfte gebündelt und die Bürger aktiv mit einbezogen werden.

Das Leitbild der Stadt Zeitz soll allen Bürgern, der Verwaltung und der Politik eine einheitliche Orientierung geben, die Identifikation mit der Stadt unterstützen und gleichzeitig einen verbindlichen Handlungsrahmen sichern. Das Leitbild gehört zum normativen Management und ist wesentliches Element einer Corporate Identity. Einzelne Maßnahmen und konkrete Ziele sollen sich hieraus ergeben bzw. ableiten lassen.

Derzeit arbeitet die Stadt Zeitz an der Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) für den Durchführungszeitraum 2025 – 2035. Dazu werden die Inhalte und Ziele des bisherigen Stadtentwicklungskonzeptes als auch der Stand der Durchführung und die bisher nicht erreichten Stadtumbauziele überprüft. Aufgrund verschiedener Anknüpfungspunkte ist ein gemeinsamer Erfahrungs- und Arbeitsstandaustausch der Akteure der Arbeitsgruppen „Leitbilderstellung“ und „ISEK“ von großer Bedeutung. Daher soll ein enger Abstimmungsprozess zwischen Stadtentwicklung und den thematischen Leitbild-Schwerpunkten (z.B. Bereiche: Politik/Wirtschaft, Kultur/Tourismus, Jugend/Soziales, Verwaltung) für die Formulierung gesamtstädtischer Entwicklungsziele forciert werden.

Die Erarbeitung des Leitbilds, als auch der Entwurf werden in umfangreichen Beteiligungsverfahren mit Bürgern, Unternehmen, Verbänden, Vereinen, Interessenvereinigungen und der Verwaltung erörtert.

Für die Förderung des Vorhabens wird ein Antrag bei der Investitionsbank LSA gestellt. Im Förderprogramm „Sachsen-Anhalt REGIO“ ist ein Zuschuss bis zu 80 % der förderfähigen Ausgaben, max. 80.000 Euro vorgesehen. Dem Förderantrag sind neben drei Kostenangeboten auch ein Durchführungsbeschluss über die beantragte Maßnahme beizufügen.

Folgende Maßnahmen sind im Rahmen der Leitbilderstellung vorgesehen:

1. Vorbereitungsphase

• Vorgespräche mit dem Oberbürgermeister/Bürgermeister und der Verwaltung
• Konzeption einer Ablaufplans und eines ersten Zeitplans

2. Auftaktphase

• Aktivierung von Interessengruppen, Beteiligung von Bürgern, Unternehmen, Verbänden, Vereinen, Schulen, Kindergärten, Interessenvereinigungen und den Trägern öffentlicher Belange (ca. 30 Teilnehmer)
• Festlegung der Arbeitsgruppen (z.B. Bereiche: Politik/Wirtschaft, Kultur/Tourismus, Jugend/Soziales, Verwaltung)
• Vorbereitung einer Einwohnerumfrage (Festlegung von Thesen und Fragen, Planung der Stichprobe, Erstellung und Versand der Fragebögen)

3. Arbeitsgruppenveranstaltungen

• 1. Arbeitsphase der Arbeitsgruppen (Stärken/Schwächen/Chancen/Risiken-Analyse)
• Auswertung der Einwohnerumfrage (Rücklauf, Aufbereitung des Materials)
• 2. Arbeitsphase der Arbeitsgruppen (Einarbeitung der Umfrageergebnisse in die Analyse)
• Redaktionsphase (Zusammenführung der Arbeitsergebnisse und Erstellung eines Entwurfs zum Leitbild und zu den geplanten Maßnahmen)

4. Abschlussphase

• Leitbilderstellung (Stadtvision, Stadtidentität, Formulierung von Oberzielen)
• Erstellung des Maßnahmenkatalogs für die Tätigkeitsfelder der Stadt (z.B. Politik/Wirtschaft, Kultur/Tourismus, Jugend/Soziales, Verwaltung) sowie für weitere Bereiche wie Marketing, Personal usw. mit Kosten- und Zeitrahmen, Verantwortung und Priorität

Geplanter zeitlicher Ablaufplan für die Erstellung des Leitbilds:

2018:

1. Quartal:Beantragung von Fördermitteln „Sachsen-Anhalt REGIO“ bei der Investitionsbank

2. Quartal:Geplanter Zugang des Zuwendungsbescheids

3. Quartal:Auswahl eines geeigneten Dienstleisters unter Beachtung der vorgeschriebenen Vergabevorschriften; Auftragsvergabe

Vorbereitungsphase

Vorgespräche mit dem Oberbürgermeister/Bürgermeister und der Verwaltung

Konzeption einer Ablaufplans und eines ersten Zeitplans

4. Quartal:Auftaktphase (Aktivierung von Interessengruppen (nach Möglichkeit gemeinsame Auftaktveranstaltung zusammen mit den Akteuren des ISEK)

Festlegung der Arbeitsgruppen (z.B. Bereiche: Politik/Wirtschaft, Kultur/Tourismus, Jugend/Soziales, Verwaltung)

Vorbereitung einer Einwohnerumfrage (Festlegung von Thesen und Fragen, Erstellung und Versand der Fragebögen)

2019:

1. Quartal:Arbeitsgruppenveranstaltungen

1. Arbeitsphase der Arbeitsgruppen (Stärken/Schwächen/Chancen/Risiken-Analyse)

Auswertung der Einwohnerumfrage (Aufbereitung des Materials)

2. Arbeitsphase der Arbeitsgruppen (Einarbeitung der Umfrageergebnisse in die Analyse)

2. Quartal:Arbeitsgruppenveranstaltungen

Redaktionsphase (Zusammenführung der Arbeitsergebnisse und Erstellung eines Entwurfs zum Leitbild und zu den geplanten Maßnahmen)

3. Quartal:Abschlussphase

Leitbilderstellung (Stadtvision, Stadtidentität, Formulierung von Oberzielen)

Erstellung des Maßnahmenkatalogs für die Tätigkeitsfelder der Stadt (z.B. Politik/Wirtschaft, Kultur/Tourismus, Jugend/Soziales, Verwaltung) sowie für weitere Bereiche wie Marketing, Personal usw. mit Kosten- und Zeitrahmen, Verantwortung und Priorität

Vorberatung und Beschlussfassung des Stadtrates zum Leitbild

4. Quartal:Öffentliche Bekanntmachung des Leitbilds

Schlussabrechnung der Fördermittel und Verwendungsnachweisführung

Geplante Finanzielle Auswirkungen (in EURO):

Einnahmen:

Fördermittel Land:32.000 €

Eigenanteil Stadt Zeitz  8.000 €

außerplanmäßige Einnahmen:  16.000 €HH 2018

Produktkonto 11180.414111/614111

veranschlagte Einnahmen:    16.000 €HH 2019

Produktkonto 11180.414111/614111

Ausgaben:

Erstellung des Leitbilds für die Stadt Zeitz 40.000 €

außerplanmäßige Ausgaben:    20.000 € HH 2018

Produktkonto 11180.543111/743111

Veranschlagte Ausgaben:    20.000 €HH 2019

Produktkonto 11180.543111/743111