Vorlage - VI/STR/65/0781/18  

Der Stadtrat beschließt:

• Der Verfahrensvermerk der Anlage 1 der Vorlage wird beachtet.

• Die Abwägung zu den Stellungnahmen, Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 80 der Stadt Zeitz - Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz – als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren wurde geprüft und bewertet.

Der Stadtrat beschließt hierzu die Abwägung gemäß Anlage 2.1. – 2.3.

• Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) wird der Bebauungsplan Nr. 80 der Stadt Zeitz – Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz  - bestehend aus der Planzeichnung (Teil A, Anlage 3) und den textlichen Festsetzungen (Teil B, Anlage 4) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB, als Satzung beschlossen.

• Die Begründung (Anlage 5.1. – 5.3.) des Bebauungsplanes Nr. 80 wird gebilligt.

• Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Abwägungsergebnis zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

• Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Begründung:

In der Stadtratssitzung am 15.03.2018 wurde der Aufstellungsbeschluss des  Bebauungsplanes Nr. 80 der Stadt Zeitz - Neubau einer Altenpflegeeinrichtung der Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gefasst.

Ziel des Bebauungsplanes ist die Errichtung einer Altenpflegeeinrichtung durch die Stiftung Seniorenhilfe am Lindenplatz und die städtebauliche Sicherung der öffentlichen Parkanlage am Kalktor.

Bei der Planung handelt es sich um die Wiedernutzbarmachung von bereits größtenteils versiegelten Flächen und um eine Nachverdichtung sowie die Aufwertung einer öffentlichen Grünfläche. Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes befanden sich das Heizhaus des ehemaligen Krankenhauses der Stadt Zeitz sowie das ehemalige Pionierhaus. Damit entsprechen die Ziele des Bebauungsplanes dem Stadtentwicklungskonzept der Stadt Zeitz.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 80  ist im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Zeitz als gemischte Baufläche und im Bereich des vorhandenen Parks als Grünfläche ausgewiesen.

Der Bebauungsplan Nr. 80 entspricht somit den Zielen des Flächennutzungsplanes der Stadt Zeitz.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 80 der Stadt Zeitz lag in der Zeit vom 09.04.2018 bis zum 09.05.2018 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Parallel dazu wurde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden durchgeführt.

Die vorgebrachten Anregungen und Hinweise sind in der beiliegenden Abwägung (Anlage 2) zusammengefasst.

Auf dieser Grundlage wurde die vorliegende Satzung des Bebauungsplanes Nr. 80 der Stadt Zeitz erarbeitet.

Anlagen:

Anlage 1             Verfahrensvermerk

Anlage 2.1.         Abwägung Behördenbeteiligung

Anlage 2.2.         Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2.3.         Ämterbeteiligung

Anlage 3 und 4   Planzeichnung (Teil A) und textliche Festsetzungen (Teil B)

Anlage 5.1.         Begründung des Bebauungsplanes

Anlage 5.2.         Anlage zur Begründung Luftbild

Anlage 5.3.         Anlage zur Begründung Leitungsplan