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Vorlage - VI/STR/65/0988/19  

Betreff: Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung für die Containerlösung der Evangelischen Grundschule Zeitz mit Hort (hier: Herrichtung Aufstellfläche, Anlieferungs-/Aufbaukosten)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebäude- u. Flächenmanagement
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   
Beratungsfolge:
Stadtrat Zeitz Entscheidung
19.06.2019 
51. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen   

Der Stadtrat beschließt die Bewilligung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 60.000,00 € für das Produktkonto 11171.521102 (Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude). Die Mittel werden benötigt zur Herrichtung der Aufstellfläche sowie Anlieferungs-/Aufbaukosten der übergangsweisen Containerlösung für die Evangelische Grundschule Zeitz mit Hort an den Klinkerhallen und im Albrecht`schen Palais,  Albrechtstr. 17 und Badstubenvorstadt 12/13.

 

Die Maßnahme wird finanziert aus dem Produktkonto:

 

42424.465100 Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen u.

             Beteiligungen (Gewinnausschüttung Schwimmhalle)                    60.000,00 €

    

 

 

Gesetzliche Grundlage:

§ 105 KVG LSA

Hauptsatzung der Stadt Zeitz

 

bereits gefasste Beschlüsse:

-

aufzuhebende Beschlüsse:

-

 

Begründung:

 

 

Die Evangelische Grundschule Zeitz ist Mieter in der Grundschule Zeitz-Ost, Gustav-Mahler-Str. 14 in Zeitz.

 

Aufgrund der Baumaßnahme am Gesamtkomplex Gustav-Mahler-Str. 14 über das Operationelle Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen-Anhalt muss eine vollständige Baufreiheit geschaffen werden. Alle Nutzer des Gebäudes sind anderweitig unterzubringen.

 

Das bestehende Vertragsverhältnis mit der Stadt Zeitz (Nutzungsvertrag Franziskanerkloster) schreibt fest, dass bis zur vertragsgemäßen Fertigstellung des Franziskanerkloster der Evangelischen Grundschule angemessene Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen sind.

 

Für die Evangelische Grundschule Zeitz mit angeschlossenem Hort wurde eine Übergangslösung über Schulcontainer (Klassenräume) und im Albrecht`schen Palais (Nebenräume, Hort) gefunden. Der Aufstellort für die Container wird ein Teil des Parkplatzes der Klinkerhallen sein. Die Aufstellfläche ist für die Container entsprechend vorzubereiten (Fundamente, Ver- und Entsorgungsleitungen); hierfür werden nach einer Grobkosten- schätzung Kosten i. H. v. ca. 30.000,00 € anfallen.

 

Darüber hinaus fallen Kosten in Höhe von ca. 30.000,00 € für die Anlieferung und den Aufbau der Container an.

 

Das Produktkonto 11171.521101 weist einen Ansatz von 0,00 € aus. Es besteht ein Mehrbedarf i. H. v. 60.000,00 €. Die Deckung des Mehrbedarfs erfolgt aus dem Produktkonto 42424.465100 Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen (Gewinnausschüttung Schwimmhalle) i. H. v. 60.000,00 €.