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Vorlage - VI/STR/65/0990/19  

Betreff: Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Containerlösung der Grundschule Zeitz-Ost (hier: Herrichtung Aufstellfläche, Anlieferungs-/Aufbaukosten)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Technisches Zeitz
SG Gebäude- u. Flächenmanagement
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   
Beratungsfolge:
Stadtrat Zeitz Entscheidung
19.06.2019 
51. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen   

Der Stadtrat beschließt die Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von     80.000,00 € für das Produktkonto 21110.521100 (Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude). Die Mittel werden benötigt zur Herrichtung der Aufstellfläche sowie Anlieferungs-/Aufbaukosten der übergangsweisen Containerlösung für die Grundschule Zeitz-Ost auf dem Schulgelände,  Gustav-Mahler-Str. 14. 

 

Die Maßnahme wird finanziert aus den Produktkonten:

 

42424.465100 Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen u.  21.300,00 €

                        Beteiligungen (Gewinnausschüttung Schwimmhalle) 

36510.448201  Erträge aus Kostenerstattungen von Gemeinden und          58.700,00 €

   Gemeindeverbänden Kindertagesstätten   

 

 

 

Gesetzliche Grundlage:

§ 105 KVG LSA

Hauptsatzung der Stadt Zeitz

 

bereits gefasste Beschlüsse:

-

 

aufzuhebende Beschlüsse:

-

 

 

Begründung:

 

 

Die Grundschule Zeitz-Ost hat ihren Sitz in der Gustav-Mahler-Str. 14 in Zeitz.

 

Aufgrund der Baumaßnahme am Gesamtkomplex Gustav-Mahler-Str. 14 über das Operationelle Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen-Anhalt muss eine vollständige Baufreiheit geschaffen werden. Alle Nutzer des Gebäudes sind anderweitig unterzubringen.

 

Für die Grundschule Zeitz-Ost wurde eine Übergangslösung über Schulcontainer gefunden. Der Aufstellort für die Container wird der Sportplatz des Schulgeländes sein. Diese Aufstellfläche ist für die Container entsprechend vorzubereiten (Fundamente, Ver- und Entsorgungsleitungen); hierfür werden nach einer Grobkostenschätzung Kosten i. H. v. ca. 40.000,00 € anfallen.

 

Darüber hinaus fallen Kosten in Höhe von ca. 40.000,00 € für die Anlieferung und den Aufbau der Container an.

 

Das Produktkonto 21110.521100 weist einen Ansatz von 305.800,00 € aus; verfügbar sind derzeit 9.287,41 €. Es besteht ein Mehrbedarf i. H. v. 80.000,00 €. Die Deckung des Mehrbedarfs erfolgt aus den Produktkonten

 

42424.465100 Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen u.   21.300,00 €

                        Beteiligungen (Gewinnausschüttung Schwimmhalle) 

36510.448201  Erträge aus Kostenerstattungen von Gemeinden und           58.700,00 €

   Gemeindeverbänden Kindertagesstätten.