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Vorlage - VII/STR/BM/0435/21  

Betreff: Änderung Ausschussbesetzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Bürgermeisterin
Federführend:Bürgermeisterin   
Beratungsfolge:
Stadtrat Zeitz Entscheidung
30.09.2021 
Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen   
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt auf Antrag der Fraktion AfD die nachfolgend geänderte Ausschussbesetzung wie folgt:

 

 

 

Ordnungsausschuss

 

Dirk Jonas

 

Vertreter:

 

 

 

 

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Gesetzliche Grundlage:

§ 47 Abs. 3 KVG LSA

bereits gefasste Beschlüsse:

VII/STR/BM/0262/20

VII/STR/OB/0336/21

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

 

Begründung:

 

Die Fraktion AfD im Zeitzer Stadtrat teilte am 16.06.2021 mit, Herrn André Worms aus dieser ausgeschlossen zu haben. Sie entsende nunmehr Herrn Dirk Jonas in den Ordnungsausschuss.

 

Nach § 47 Abs. 3 KVG LSA entscheidet der Stadtrat über die Änderung der Ausschussbesetzung durch Beschluss.

 

 

1. Finanzelle Auswirkungen

Ja 

 

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung:

Ja   Nein

Nein

Produkt:

Sachkonto:

Bemerkung:

 

 

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

 

 

Anlagen: