Vorlage - VII/STR/32/0502/21
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Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss bewilligt auf der Grundlage des § 105 KVG LSA die Erhöhung der Ausgaben im Finanzplanjahr 2021 bei dem o. g. Produkt / Konto 12600.783200 in Höhe von 30.100 Euro.
Die Deckung der Ausgaben erfolgt aus dem Produkt / Konto 12600.725500
Gesetzliche Grundlage: | § 105 KVG LSA |
bereits gefasste Beschlüsse: |
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aufzuhebende Beschlüsse: |
keine |
Begründung:
Die benötigte Summe wurde 2021 irrtümlich im Ergebnisplan (Konto 525500) veranschlagt. Man ging bei der Haushaltsplanung davon aus, dass die bestehende Atemschutztechnik von Normaldruck auf Überdruck umgerüstet wird und es sich dabei um eine Unterhaltungsmaßnahme handelt. Jedoch handelt es sich um eine Ersatzbeschaffung der gesamten Atemschutztechnik. Auf Grund der Wertgrenzen von 150€ - 1000€ ohne MwSt. bzw. über 1000€ ohne MwSt. ist die Maßnahme deswegen investiv zu veranschlagen. Die einzelnen Positionen der Maßnahme wurden daher nach den Wertgrenzen eingeteilt und den jeweiligen Konten zugeordnet.
Die Angebotssumme i.H.v. 42.944,24€ wurde wie folgt aufgeteilt.
Unter 150€ ohne MwSt. (Konto 525200): 138,56€
150€ - 1000€ ohne MwSt. (Konto 783200): 30.082,68€
über 1000€ ohne MwSt. (Konto 783100): 12.723,10€.
Das Konto 783200 soll daher um 30.100,00€, das Konto 783100 um 12800€ erhöht werden.
Die Deckung erfolgt aus dem Konto 725500.
Die Zuschlagsfrist endet am 12.11.2021. Eine schnelle Auftragserteilung an die Firma ist ratsam, damit die Maßnahme noch in 2021 erfolgen kann. Eine spätere Auftragsvergabe hätte zur Folge, dass die Atemschutztechnik wegen Lieferengpässen erst 2022 geliefert wird, in diesem Jahr aber die finanziellen Mittel nicht zur Verfügung stehen.
1. Finanzelle Auswirkungen
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung: | Nein |
Produkt: 12600 | |
Sachkonto: 725500 | |
Bemerkung: Unterhaltung des sonstigen Beweglichen Vermögens | |
2. Entspricht den Vorgaben des ISEK
3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes