Vorlage - VII/STR/BM/0543/22  

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt,

die Darstellung aller Abstimmungsergebnisse der Beschlüsse im Protokoll des Stadtrates vom 25.11.2021 dahingehend zu konkretisieren, dass deutlich dargestellt wird, dass „2 ehrenamtliche Mandate des Stadtrates unbesetzt“ sind und dieses Protokoll so zu korrigieren. Gleichsam soll diese Darstellungsweise in Zukunft übernommen werden.

Begründung:

Die Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises gab im Zuge der Prüfung der angezeigten Satzungen aus den letzten Stadtratssitzungen zu Bedenken, dass die Darstellung der Abstimmungsergebnisse in den Stadtratsprotokollen zu Mißverständnissen führen könne und regte an, diese deutlicher zu formulieren. Das betrifft vor allem die Darstellung der Anzahl der besetzten Mandate, da in der aktuellen Wahlperiode 2 Mandate unbesetzt geblieben sind.

Da das betroffene Stadtratsprotokoll bereits durch den Stadtrat in der Sitzung am 16.12.2021 bestätigt wurde, bedarf es dieses Heilungsbeschlusses. Selbstverständlich wird diese Darstellung sodann für die Zukunft übernommen und wurde auch im Protokoll vom 16.12.2021 schon so übernommen.

Darstellung bisher:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  37

davon anwesend:    …

Ja-Stimmen:     …

Nein-Stimmen:    …

Stimmenthaltungen:    …

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:  ggf. Namensnennung

Darstellung numehr und in Zukunft:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt 

davon anwesend:    …

Ja-Stimmen:     …

Nein-Stimmen:    …

Stimmenthaltungen:    …

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:  ggf. Namensnennung

1. Finanzelle Auswirkungen

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

4. Entspricht den Vorgaben des HKK

Ja    Nein   nicht einschlägig

Anlagen: