Vorlage - VII/STR/80/0933/23
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Gesetzliche Grundlage: |
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bereits gefasste Beschlüsse: |
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aufzuhebende Beschlüsse: |
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Begründung:
Dem DZZ wurde ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn zum 04.04.2023 genehmigt.
Der Antrag ist aktuell bei der BAFA in Bearbeitung. Der Bescheid ist noch ausstehend.
Im Projektkonzept sind verschiedene Ziele vor allem hinsichtlich der Gestaltung eines Smart-Region-Ansatzes formuliert.
Die Umsetzungen diverser Projekte sind von verschiedenen Faktoren abhängig.
Vor allem aber die Findungsphase für geeignete Mitarbeiter hatte zur Folge, dass relativ spät mit der inhaltlichen Umsetzung begonnen werden konnte.
Für das Haushaltsjahr 2023 wurde eine Investitionsmaßnahme als Projekt Städteapp/Software in Höhe von 30 T€ geplant. Diese ist nicht umsetzbar, weder technisch noch zeitlich. Zudem wird der Anbieter der Website der Stadt Zeitz in absehbarer Zeit keine Stadt-App entwickeln.
Das DZZ wird über Fördergelder finanziert, 90 % Bund sowie 5 % Land. Der Eigenanteil der Stadt Zeitz wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 22.02.2022 genehmigt.
Da Fördermittel nicht ins nächste Haushaltsjahr übertragbar sind, würde dies in unserem Falle bedeuten, die beantragten Gelder werden nicht abgerufen und verfallen.
Um die Projektumsetzung nicht zu gefährden, wurde auf ein weiteres und relativ schnell umsetzbares und vor allem sichtbares Projektziel im Rahmen von Smart Region im Kohlerevier zurückgegriffen.
Es ist nunmehr beabsichtigt, Elemente für digitale Infra-Struktur (z.B. WLAN, Smart Benches u.ä.) vorrangig in der Innenstadt zu installieren.
Die Integration technischer Elemente im öffentlichen Raum verleiht der Stadt Zeitz und der Region ein innovatives und digitales Erscheinungsbild, wobei intelligente Energieformen genutzt werden.
Für diese Umsetzung bedarf es eine neue Investitionsmaßnahme im Haushalt in Höhe der
30 T€.
Die Deckung könnte erfolgen, aus:
Produkt: 57111
Konto: 013102
Investitionsnummer: 5711123006 Städteapp, Software
Ansatz: 30 T€
Bedarf 2023: 0 €
Neu
Produkt: 57111
Konto: 082100
Investitionsnummer: muss neu angelegt werden, Smart Region
Ansatz: 0 T€
Bedarf 2023: 30 T€
1. Finanzielle Auswirkungen
Ja
Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung: Ja Nein | Nein |
Produkt: | |
Sachkonto: | |
Bemerkung:
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2. Entspricht den Vorgaben des ISEK
3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes
4. Entspricht den Vorgaben des HKK
Ja Nein nicht einschlägig
Anlagen: