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Vorlage - VII/STR/STR/0972/23  

Betreff: Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Antrag der Fraktion
Verfasser:Fraktion Die Linke/ZfZ
Federführend:Vorsitzender des Stadtrates   
Beratungsfolge:
Ordnungsausschuss Vorberatung
28.11.2023 
Sitzung des Ordnungsausschusses geändert beschlossen   
Haupt-und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
07.12.2023 
Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses geändert beschlossen   
Stadtrat Zeitz Entscheidung
13.12.2023 
Sitzung des Stadtrates Zeitz ungeändert beschlossen     

Der Stadtrat beschließt,

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen, einen Maßnahmenkatalog zur Herstellung von Ordnung und Sicherheit in der Stadt Zeitz zu erarbeiten. 

 

 

 

 

 

 

 

Gesetzliche Grundlage:

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

 

 

 

Begründung:

Auf Grund der Vorkommnisse in den letzten Wochen erscheint es mehr als notwendig ein solches Konzept zu entwickeln. Die zunehmende Anzahl der Brände, Schmierereien an Häusern, Mauern, Buswartehallen u.s.w., Lärmbelästigungen sowie Zerstörungen an vielen Stellen in unserer Stadt sind nicht mehr hinzunehmen und erfordern dringend Gegenmaßnahmen.
 

1. Finanzielle Auswirkungen

Ja 

 

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung:

Ja   Nein

Nein

Produkt:

Sachkonto:

Bemerkung:

 

 

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

4. Entspricht den Vorgaben des HKK

Ja    Nein   nicht einschlägig

Anlagen: