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Vorlage - VII/STR/40/0987/23  

Betreff: Antrag auf außerplanmäßige Bewilligung zur Anschaffung von mobilen Videokonferenzsystemen für die Grund- und Sekundarschulen der Stadt Zeitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   
Beratungsfolge:
Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss Entscheidung
05.12.2023 
Sondersitzung des Finanz-und Rechnungsprüfungsausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlusstext:

1)     Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Zeitz beschließt die außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 5.784,31 € auf dem Produktkonto 21110.096102 Anlagen im Bau zur Anschaffung von mobilen Videokonferenzsystemen für die Grundschulen der Stadt Zeitz (Investitionsnummer 2111023002).
Die Deckung erfolgt durch Wenigerausgaben im Produktkonto 21110.082100 Betriebs- und Geschäftsausstattung Grundschulen (Investitionsnummer 2111013002).

2)     Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Zeitz beschließt die außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 5.784,31 € auf dem Produktkonto 21610.096102 Anlagen im Bau zur Anschaffung von mobilen Videokonferenzsystemen für die Sekundarschulen der Stadt Zeitz (Investitionsnummer 2161023004).
Die Deckung erfolgt durch Wenigerausgaben im Produktkonto 21610.082100 Betriebs- und Geschäftsausstattung Sekundarschulen (Investitionsnummer 2161013001).

 

 

 

 

 


 

Gesetzliche Grundlage:

§ 105 KVG LSA, § 23 Hauptsatzung Stadt Zeitz

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

aufzuhebende Beschlüsse:

VII/STR/40/0929/23 vom 18.09.2023

 

keine

 

 

 

Begründung:

Die Stadt Zeitz hat am 13. Juli 2023 einen Antrag gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beschaffung mobiler Videokonferenzsysteme für die Schulen des Landes Sachsen-Anhalt in Höhe von 122.084,13 € gestellt. Im August konnte dann diese Summe auf maximal 183.126,20 € aufgestockt werden. Dazu hat der Finanzausschuss am 18.09.2023 bereits einen Antrag auf außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 65.500 € bewilligt.

Insgesamt wurden damit 34 mobile Videokonferenzsysteme für die Zeitzer Schulen angeschafft.

Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens ergab sich eine Kostensteigerung von 11.568,62 €, die nunmehr aus dem städtischen Haushalt zu begleichen ist. Da diese Mehrausgaben gleichmäßig auf die Grund- und Sekundarschulen aufgeteilt werden, ergibt sich für jede Schulform eine Summe von 5.784,31 €.

 

 

 


 


1. Finanzielle Auswirkungen

Ja 

 

Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung:

Ja   Nein

Nein

Produkt:           21110, 21610

Sachkonto:       082100

Bemerkung:

 

 

2. Entspricht den Vorgaben des ISEK

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

3. Entspricht den Vorgaben des Leitbildes

Ja    Nein   nicht einschlägig

 

4. Entspricht den Vorgaben des HKK

Ja    Nein   nicht einschlägig