Vorlage - IV/STR/SWL/0528/06  

Information:

1. Zur Durchführung der Wahlen zum Kreistag und zum Landrat am 22. April 2007 und der eventuell notwendigen Stichwahl am 06. Mai 2007 werden 15 Wahlgeräte der Firma HSG – Wahlsysteme gemietet.

2. Die Einteilung der Wahlbezirke wird entsprechend geändert. (Von derzeit 17 Wahlbezir­ken auf 14 Wahlbezirke.)

3. Die Kosten in Höhe von ca. 12.000 € werden in den Haushalt 2007 eingestellt.

Welche Bedeutung können Wahlautomaten haben?

Wahlen und Abstimmungen kosten große Geldsummen, die stetig anwachsen und nur teil­weise vom Wahlträger erstattet werden. Der statistische Ausschuss des Deutschen Städte­tages hat im Jahr 2000 in einer Erhebung 3,43 € Kosten pro Wahlberechtigten ermittelt. Zwei Drittel dieser Kosten sind nach dieser Studie Personalkosten für Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Wahlen. Das restliche Drittel der Kosten entsteht durch Bereitstellung von Material und Sachleistungen. Da Wahlen und Abstimmungen immer häufiger stattfinden und wegen des Wunsches nach mehr Bürgerbeteiligung auch komplexer werden, steigen auch die Kosten zwangsläufig.

Schließlich bereitet die Gewinnung der ehrenamtlichen Wahlhelfer für die Durchführung von Wahlen und Abstimmungen immer mehr Schwierigkeiten. Immer weniger Bürger sind bereit, diese ehrenamtliche Tätigkeit für eine minimale Entschädigung von 16 € wahrzunehmen.

Welche Vorteile sind mit dem HSG Wahlsystem verbunden?

Welche Einspareffekte sind vor, während und nach der Wahl ersichtlich?

Die Durchführung von Wahlen und Abstimmungen wird mit der Anwendung des o. g. Wahl­systems sicherer, einfacher und kostengünstiger. Das Wahlgerät als Herzstück des Systems bietet mehr Bürgerservice.

Unabhängige Studien und Umfragen belegen, dass die Wahl an Wahlgeräten – besonders für ältere Bürger – einfacher und sicherer ist als die Wahl mit Stimmzetteln.

Des Weiteren können die Wählerinnen und Wähler nicht mehr unbewusst ungültige Stimm­zettel abgeben. Die Automatisierung der Abstimmungen führte zum Beispiel zu 1,3 % mehr gültigen Stimmen bei der letzten Bundestagswahl und sogar zu 5 % bis 6 % mehr gültigen Stimmen bei den Kommunalwahlen in Brandenburg und in Sachsen-Anhalt im Vergleich zur klassischen Stimmzettelwahl.

Die Städte und Gemeinden, die dieses System einsetzen, haben durchschnittlich die Anzahl der Wahlbezirke um 30 % und die der erforderlichen Wahlhelfer um 50 % reduziert.

Ein weiterer großer Vorteil der Wahlgeräte ist, dass Fehler bei der Auszählung der Stimmen nicht mehr auftreten können und die Ermittlung der Wahlergebnisse erfolgt sehr schnell.

Die Firma HSG Wahlsysteme ist die einzige Firma, deren Wahlgeräte für alle Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen sind.

Weiterhin ist für das I. Quartal 2007 geplant:

1. Vorstellung eines Wahlgerätes im Stadtrat und
2. Aufstellung eines Wahlgerätes im Bürgerbüro für die Öffentlichkeitsarbeit