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Vorlage - IV/GDE/065/0084/06  

Betreff: Bewilligung außerplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt 2006 - HH-Stelle 02.6300.9511 - Reko Straßen und Gehwege
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Deuben
Verfasser:Hoch- und Tiefbauamt
SG Tiefbau
Federführend:Fachbereich Technisches Zeitz   
Beratungsfolge:
Gemeinderat Deuben Entscheidung
07.11.2006 
Sitzung des Gemeinderates Deuben ungeändert beschlossen   
Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt die Bewilligung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 11

Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt die Bewilligung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 11.500,00 € für die HH-Stelle 02.6300.9511 – Reko Straßen und Gehwege.

 

Die Deckung der Kosten erfolgt aus folgender HH-Stelle: 02.6300.9520 – Reko Siedlung Deuben.

Gesetzliche Grundlage:

Gesetzliche Grundlage:              Gemeindeordnung LSA § 97 in Verbindung mit § 44 Abs. 3

                                                        Punkt 4

bereits gefasste Beschlüsse:              keine

aufzuhebende Beschlüsse:              keine

 

Begründung:

Der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg (ZWA) beabsichtigt im Jahr 2007 den Schmutzwasserhauptsammler von Keutzschen nach Naundorf zu verlegen.

 

Im Rahmen dieser Baumaßnahme wird die Ortsdurchfahrt der Rosa-Luxemburg-Straße im OT Wildschütz durch den Burgenlandkreis grundhaft ausgebaut.

 

Durch die Gemeinde Deuben werden die Gehwege beidseitig grundhaft ausgebaut,  die Straßenbeleuchtung erneuert und der Regenwasserkanal verlegt.

 

Auf der HH-Stelle 02.6300.9511 – Reko Straßen und Gehwege befinden sich derzeit keine finanziellen Mittel. Deshalb kann der Planungsvertrag, welcher für eine rechtzeitige Abstimmung und Planung mit den anderen Auftraggebern notwendig ist, nicht ausgelöst werden.

 

In Abstimmung mit dem Sachgebiet Haushaltswesen kann zur Deckung der notwendigen finanziellen Mittel die HH-Stelle 02.6300.9520 – Reko Siedlung Deuben herangezogen werden.

Finanzielle Auswirkungen (in EURO)

Finanzielle Auswirkungen (in EURO)

 

 

Einnahmen:         €

 

Ausgaben:

 

1. Kosten der zu be-              2. Jährliche Folge-              3. Maßnahmebezo-

    schließenden Maß-                  kosten:                  gene Einnahmen:

    nahme:   €                   €                  €

                                         %

 

  Mittel sind veranschlagt

                 €               VMH  €              Hhst.                             Hhst.                                 

                   2006                  2006                           

 

 

Mittel sind nicht veranschlagt, Finanzierung erfolgt:

aus HH-Stelle 02.6300.9520 – Reko Siedlung Deuben